Auszug - Aktuelle Informationen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II  

Diskussionsverlauf:

Die Verwaltung informiert den Ausschuss der Bedarfsgemeinschaften und der Ausgaben bei den Kosten der Unterkunft nach dem SGB II. KVR Wiese berichtet, dass Herr Michael Niemeyer am 28.04.2009 einstimmig durch den Verwaltungsrat der ARGE Lüneburg zum neuen Geschäftsführer gewählt wurde.

Herr Michael Niemeyer, der seinen Dienst bei der ARGE Lüneburg zum 01.06.2009 aufnimmt, stellt sich dem Ausschuss vor. Herr Niemeyer, zzt. Geschäftsführer der ARGE Harburg, macht Angaben über seinen beruflichen Werdegang und führt die Gründe seines Wechsels nach Lüneburg an.

Im Anschluss daran beantwortet er Fragen der Ausschussmitglieder.

Der Ausschuss stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu, dass die Beantwortung der Anfrage der AWO, die unter TOP 9 beabsichtigt war, durch den stellvertretenden Geschäftsführer der ARGE zu diesem Zeitpunkt erfolgt.

Herrn Seegers macht Ausführungen zu dem Verwaltungsverfahren bei eingeleiteten Räumungsklagen und führt insbesondere an, dass sowohl die Sozialämter -Landkreis oder Hansestadt- als auch die ARGE die Mitteilungen des Amtsgerichtes erhalten. Somit ist auch die Information an die Fachstelle zur Verhinderung von Obdachlosigkeit gewährleistet. Anschließend werden Fragen beantwortet.

Auf Anfrage wird seitens der Geschäftsführung der ARGE erklärt, dass der Anteil der sogenannten „Aufstocker“ in Niedersachsen ca.25% beträgt. Die genauen Werte für den Landkreis Lüneburg und Vergleichswerte werden als Anlage der Niederschrift beigefügt.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.