Auszug - Terminplanung 2004  

EKR Dr. Porwol bezieht sich auf den allen Kreistagsabgeordneten vorliegenden Terminplanentwurf 2004 für Kreisausschuss- und Kreistagssitzungen. Hierüber sei bereits im letzten Kreisausschuss vorgetragen worden, wobei noch auf eine Änderung hingewiesen werde müsse. Am 12.01.2004 finde zur Verabschiedung des Haushaltes eine Kreistagssitzung statt und am 26.01.2004 finde die erste Kreisausschusssitzung des Jahres statt. Diese beiden Termine seien getauscht worden.

KTA Schurreit fragt, ob diese Termine bereits fest stehen und nur zur Kenntnis gegeben werden oder ob noch Änderungen vorgenommen werden können.

EKR Dr. Porwol macht deutlich, dass es sich um einen vorläufigen Terminplan handele. Die Handhabung solle wie in der Vergangenheit erfolgen, so dass Sitzungen, für die keine Beratungspunkte vorliegen, ausfallen können und bei zusätzlichem Beratungsbedarf zusätzliche Sitzung einberufen werden können.

KTA Nahrstedt kritisiert, dass für das Jahr 2004 lediglich drei Kreistagssitzungen geplant seien. Die für den 12.01.2004 terminierte Sitzung gehöre in das Jahr 2003 und könne nicht mitgezählt werden.

Weiterhin sei die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes auf Ende 2004 verschoben worden, so dass im Dezember 2004 neben den Haushaltsplanberatungen auch der Schulentwicklungsplan zur Beratung anstehe. Da es sich hierbei um komplexe Themen handele, reiche es nicht aus, im Dezember lediglich eine Kreistagssitzung einzuplanen.

EKR Dr. Porwol weist nochmals darauf hin, dass es sich um eine vorläufige Terminplanung handele. Sollte sich tatsächlich herausstellen, dass im Dezember eine zusätzliche Kreistagssitzung notwendig sei, werde diese selbstverständlich einberufen.

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