Auszug - 1. Änderung der Ausschussbezeichnung von "Werks- und Straßenbauausschuss" in "Betriebs- und Straßenbauausschuss" 2. Änderung der Betriebssatzung  

Diskussionsverlauf:

BL Ruth erklärt, dass die vorliegenden Änderungen ausschließlich redaktioneller Art seien. Die Bezeichnung „Werksausschuss“ wird durch „Betriebsausschuss“ und die Bezeichnung „Werksleitung“ durch „Betriebsleitung“ ersetzt. Weitere Einzelheiten und die Rechtsgrundlage sind der Vorlage zu entnehmen.

Es besteht kein weiterer Diskussionsbedarf. Es soll nach Vorlage abgestimmt werden.

Beschluss:

1.    Der Werks- und Straßenbauausschuss wird umbenannt in Betriebs- und Straßenbauausschuss

2.    Die 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig