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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten  

Betriebs- und Straßenbauausschuss
TOP: Ö 6
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 25.11.2009    
Zeit: 14:00 - 15:35 Anlass: Sitzung
Raum: Cafe Rautenkranz
Ort: Hauptstraße 9, 19273 Amt Neuhaus OT Darchau
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

 

BL Ruth berichtet, dass am Vortag zu dieser Sitzung durch einen Mitarbeiter eine Rohrbombe an der Kreisstraße 20 zwischen dem neuen Verkehrskreisel Wetzen/Raven und Raven gefun-den wurde

BL Ruth berichtet, dass am Vortag zu dieser Sitzung durch einen Mitarbeiter eine Rohrbombe an der Kreisstraße 20 zwischen dem neuen Verkehrskreisel Wetzen/Raven und Raven gefunden wurde. Die Rohrbombe war in einem Spermüllhaufen versteckt und nicht sofort als solche zu erkennen gewesen. Die örtliche Polizei sowie das LKA Hannover haben die Bombe auf dem Betriebshof Embsen entschärft und anschließend zur weiteren kriminologischen Untersuchung nach Hannover verbracht.

 

BL Ruth berichtet weiter, dass der zum 01.07.2004 mit dem Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband geschlossene Geschäftsbesorgungsvertrag zur Durchführung der Kreisstraßenunterhaltung auf dem Gebiet der Gemeinde Amt Neuhaus zum 31.12.2011 ausläuft. Der Vertrag müsse jedoch bis spätestens 31.12.2010 gekündigt werden.

Hierüber müsse im nächsten Jahr entschieden werden. Der Verband wurde mehrfach bereits darauf hingewiesen, dass aus Sicht SBU keine Notwendigkeit mehr besteht, den Vertrag über den 31.12.2011 hinaus fortzuführen. Die Vertragskosten belaufen sich auf jährlich ca. 100.000€, die zum überwiegenden Teil eingespart werden könnten.

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