Auszug - Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
BL Ruth berichtet, dass am Vortag zu dieser Sitzung
durch einen Mitarbeiter eine Rohrbombe an der Kreisstraße 20 zwischen dem neuen
Verkehrskreisel Wetzen/Raven und Raven gefunden wurde. Die Rohrbombe war in
einem Spermüllhaufen versteckt und nicht sofort als solche zu erkennen gewesen.
Die örtliche Polizei sowie das LKA Hannover haben die Bombe auf dem Betriebshof
Embsen entschärft und anschließend zur weiteren kriminologischen Untersuchung
nach Hannover verbracht.
BL Ruth berichtet weiter, dass der zum 01.07.2004
mit dem Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband geschlossene
Geschäftsbesorgungsvertrag zur Durchführung der Kreisstraßenunterhaltung auf
dem Gebiet der Gemeinde Amt Neuhaus zum 31.12.2011 ausläuft. Der Vertrag müsse
jedoch bis spätestens 31.12.2010 gekündigt werden.
Hierüber müsse im
nächsten Jahr entschieden werden. Der Verband wurde mehrfach bereits darauf
hingewiesen, dass aus Sicht SBU keine Notwendigkeit mehr besteht, den Vertrag
über den 31.12.2011 hinaus fortzuführen. Die Vertragskosten belaufen sich auf
jährlich ca. 100.000€, die zum überwiegenden Teil eingespart werden
könnten.