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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung; Anfrage der Linken-Kreistagsfraktion vom 12.04.2010 (Eingang: 19.04.2010) Erhalt und Ausbau der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg  

Kreistag
TOP: Ö 19.2
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 31.05.2010    
Zeit: 14:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Technologiezentrum der Handwerkskammer
Ort: Dahlenburger Landstraße 62, Lüneburg
Zusatz: Die Sitzung des Kreistages findet in den Lehrräumen 051-053 statt. Auskunft erhalten Sie an der Zentrale im "Haupteingang Parkplätze". Parkplätze sind ausreichend vorhanden. Ein Lageplan und eine Anfahrtsskizze des Technologiezentrums Lüneburg sind der Einladung beigefügt.
2010/097 Schriftliche Anfragen gem. § 19 Abs. (1) Geschäftsordnung;
Anfrage der Linken-Kreistagsfraktion vom 12.04.2010 (Eingang: 19.04.2010)
Erhalt und Ausbau der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
Verantwortlich:Schulz, KristinAktenzeichen:01
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Alkushovski, Anna
 
Wortprotokoll
Beschluss

LR Nahrstedt beantwortet folgende Fragen:

 

LR Nahrstedt beantwortet folgende Fragen:

 

1.      Fanden diese Gespräche statt und wenn ja mit welchem Ergebnis?

 

Das Gespräch der Landkreise Lüchow - Dannenberg und Lüneburg mit der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) habe am 9. März 2009 in Hannover stattgefunden. Es konnte dort keinerlei Förderung für eine Ertüchtigung und Angebotsverbesserung der Verkehrsstrecke in Aussicht gestellt werden. Die Frequenz sei nicht besonders hoch. Allenfalls vorstellbar sei aus Sicht der LNVG, das vorhandene Angebot aufrecht zu erhalten. Denn bei möglichen Investitionsvorhaben und deren Finanzierung aus Regionalisierungsmitteln des Landes müsse sich die Strecke mit anderen vergleichbaren Strecken messen. Eine besondere Priorität werde nicht gesehen.

 

2.      Wie ist die Planung der weiteren Vorgehensweise des Landkreises?

 

Nach wie vor werden Gespräche mit dem Landkreis Lüchow-Dannenberg geführt, um eine Lösung zu finden.

 

3.      Ist dem Landkreis das Gutachten „Optimierung der Bahnstrecke Lüneburg-Dannenberg – Daten zum finanziellen Aufwand der Streckenertüchtigung KBS 112 Dannenberg-Lüneburg“ bekannt? Wenn ja: Wie ist die Beurteilung Ihrerseits?

 

Nein. Das Gutachten sei der Verwaltung nicht bekannt. Es werde davon ausgegangen, dass es in den nächsten Gesprächen thematisiert werde. 

 

LR Nahrstedt weist ausdrücklich darauf hin, dass diese Strecke keine großen Mittel aus den Regionalisierungsmitteln bekommen werde, da der Topf immer kleiner werde. Ebenso fehle bisher die finanzielle Beteiligung der Gemeinden. Mit dem ÖPNV mache man den Bürgern des Landkreises ein sehr gutes Angebot, was auch angenommen werde.

 

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