Vorlage - 2008/210
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Anlage/n:
1 Anlage (für die
nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder)
Sachlage:
Der Entwurf des
Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009 liegt den Kreistagsabgeordneten vor.
Für die
Ausschussmitglieder, die nicht dem Kreistag angehören, ist ein Auszug aus dem
Haushaltsplanentwurf für die Produkte 571-000 (Wirtschaftsförderung und
Kreisentwicklung) sowie 575-000 (Förderung des Fremdenverkehrs) beigefügt.
Hinsichtlich der
Investitionen für das Produkt „Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung“
ergeben sich gegenüber den bisherigen kameralen Haushaltsansätzen vor allem
folgende Änderungen:
Für die Förderung
von Planungsleistungen und Projekten (im Rahmen der EU-Ziel I Förderperiode)
ergibt sich gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung des Ansatzes um 50.000 EUR auf
150.000 EUR. Dieser erhöhte Ansatz soll auch im darauf folgenden Haushaltsjahr
2010 erfolgen, um aus den Mitteln dieser Haushaltsstelle den Kreiszuschuss für
den Oldtimerzugbahnhof Melbeck zu entrichten.
Für die
erforderlichen Planungs- und Investitionskosten Luhmühlen ergibt sich für das
Haushaltsjahr 2009 zunächst ein Ansatz in Höhe von 260.000 EUR. Hierfür war
bisher kein Ansatz vorhanden.
Weitere
Veränderungen ergeben sich hinsichtlich der Investitionen nicht.
Die Verwaltung wird
hierzu mündlich vortragen.