Vorlage - 2008/218  

Anlage/n für die nicht dem Kreistag angehörigen Ausschussmitglieder:

1 Produktbeschreibung

Sachlage:

Verwiesen wird auf die Produktbeschreibung des Haushaltplan- Entwurfes 2009 Produkt 511-000 „Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen“.

Auch im kommenden Jahr wird der Schwerpunkt des Produkts auf der Aktualisierung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) liegen, dem strategischen Instrument zur räumlichen Steuerung und Entwicklung unseres Landkreises und seiner Städte und Gemeinden.

Im Sinne eines kooperativen Planungsverständnisses hat die Verwaltung mit den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden über die abgefragten und darauf hin mitgeteilten Anregungen sehr konstruktive, informelle Gespräche geführt, bei denen bereits jetzt ein hohes Maß an Konsens erzielt werden konnte.

Nach jetzigem Stand der Dinge wird die Verwaltung im 1. Quartal 09 den politischen Gremien einen Entwurf zur Beratung vorlegen. Grundlage und Gegenstand dieses Entwurfs werden sein

·        die strategischen Zielaussagen des Landkreises zur zukunftsfähigen, nachhaltigen räumlichen Entwicklung angepasst an die unterschiedlichen Bedingungen der Teilräume,

• einschließlich der Zielaussagen des bis dahin von dem beauftragten Gutachter erarbeiteten integrierten Verkehrskonzepts,
• die auf die Bedürfnisse unserer Region abgestimmte Konkretisierung der Ziele des LROP sowie
• der – gesetzlich vorgeschriebene – Strategische Umweltbericht.

Dabei werden soweit wie möglich und mit der gesamträumlichen Betrachtung vereinbar auch die gemeindlichen Entwicklungsvorstellungen berücksichtigt. Hierfür liefern die o.a. geführten Gespräche eine gute Grundlage. Anschließend wird dieser Entwurf  den Kommunen, aber auch allen betroffenen Trägern öffentlicher Belange zur Stellungnahme vorgelegt.

Nach Auswertung der zu diesem Entwurf eingegangenen Stellungnahmen wird der Entwurf dann erneut den Gremien zur Beratung vorgelegt werden, Ziel ist die Verabschiedung als Satzung bis Ende März 2010.