Vorlage - 2009/033  

Anlage/n:

Beschlussvorschlag:

Über den Antrag des positHIV Lüneburg e. V. wird zunächst in der Gruppe bzw. in den Fraktionen beraten und nach der Genehmigung des Haushalts in einer der nächsten Ausschusssitzung beschlossen.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 29.07.2009:

Keine Beschlussempfehlung

Sachlage:

Erstmals beantragt der positHIV Lüneburg e. V. eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500,00 € für seine Arbeit im Landkreis Lüneburg. Als Schwerpunkt seiner ehrenamtlichen Arbeit sieht der Verein die Information und die Prävention zu HIV und AIDS und den jeweiligen Lebenssituationen von Betroffenen an.

Eine Förderung zum jetzigen Zeitpunkt ist nicht möglich, da die Genehmigung des Haushaltes 2009 noch nicht vorliegt. Die Verwaltung schlägt daher vor, über den Antrag des positHIV Lüneburg e. V. zunächst in der Gruppe bzw. in den Fraktionen zu beraten und nach der Genehmigung des Haushaltes in einer seiner nächsten Ausschusssitzung zu beschließen.

Die Arbeit des positHIV Lüneburg e. V. wird in dem als Anlage beigefügten Förderantrag vorgestellt.

Ergänzende Sachlage:

In der Sitzung vom 12.02.2009 bat der Ausschuss, dass der Verein positHIV Lüneburg seine Arbeit in einer der folgenden Sitzungen vorstellt und die Finanzplanung erläutert.

PositHIV Lüneburg e.V. wird in der Sitzung die Gelegenheit wahrnehmen die Vereinsarbeit und den Finanzplan darzustellen.

Ergänzende Sachlage vom 29.07.2009:

Herr Kunath und Herr Jörke stellten dem Ausschuss in seiner Sitzung am 14.05.2009 den Verein und dessen Tätigkeitsfelder vor. positHIV Lüneburg e.V. wurde im Jahr 2000 gegründet und hat sich im Jahr 2003 von der Lüneburger AIDS-Hilfe e.V. getrennt. positHIV hat zehn Mitglieder und ist als gemeinnütziger Verein eingetragen. Über die persönliche Beratung und allgemeine Informationsveranstaltungen hinaus erfolgen Präventionsveranstaltungen in Schulen.

Der Hauptausgabeposten im Finanzplan stellt die Miete dar. Eigene Büro- und Geschäfträume werden vom Verein jedoch als erforderlich angesehen.

Am 07.07.2009 teilte positHIV Lüneburg mit, dass in Zuschuss seitens der Hansestadt Lüneburg abgelehnt wurde und bittet den Antrag bzgl. der Finanzplanung insoweit zu berichtigen. Auch ansonsten sind Zuwendungen eher zögerlich und die Existenz des Vereins sei gefährdet.

Über den Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € ist zu entscheiden.

Finanzielle Auswirkungen:

Aufwand von 1.500,00 € im Haushaltsjahr 2009 beim Produkt „Sonstige soziale Angelegenheiten –örtlicher Träger“