Vorlage - 2009/228  

Anlage/n:

1 Antrag der Kreistagsfraktion B 90/ Die Grünen

Beschlussvorschlag:

1.    Folgende Umbesetzungen werden gemäß § 47 Abs. 2 NLO durch den Kreistag festgestellt:

Ausschuss für Hochbau- und Energiesparmaßnahmen:

Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Rolf Rehfeldt.

Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten:

Petra Brüel-Sasse scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Berhard Stilke.

Sozialausschuss:

Die ordentlichen Mitglieder Frank Forstreuter und Miriam Staudte scheiden aus. Nachfolger werden Bernhard Stilke und Rolf Rehfeldt.

Jugendhilfeausschuss:

Frank Forstreuter scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin wird Miriam Staudte.

Schulausschuss:

Bernhard Stilke scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Rolf Rehfeldt.

Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

Frank Forstreuter scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolgerin wird Petra Brüel-Sasse.

Sportausschuss:

Frank Forstreuter scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Rolf Rehfeldt.

Kreisausschuss:

Frank Forstreuter scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Martin Köne. Die

Vertreter bleiben unverändert.

2.       Folgende Umbesetzung wird im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH gemäß § 8 Abs. 3 des Gesellschaftervertrags der Theater Lüneburg GmbH durch den Kreistag festgestellt:

Frank Forstreuter scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Rolf Rehfeld.

3.         Folgende Umbesetzung wird im Schulgrundsatzausschuss gemäß § 4 der Vereinburg Landkreis und Hansestadt Lüneburg durch den Kreistag festgestellt:

Petra Brüel-Sasse scheidet als ordentliches Mitglied aus. Nachfolger wird Rolf Rehfeldt.

Sachlage:

Der Kreistagsabgeordnete Frank Forstreuter teilt mit Schreiben vom 28.09.2009 (Eingang: 28.09.2009) mit, dass er sein Mandat als Abgeordneter des Kreistages Lüneburg zum 31.10.2009 aus persönlichen Gründen niederlegt.

Dadurch wird eine Umbesetzung in den Fachausschüssen und sonstigen Stellen erforderlich. Das Vorschlagsrecht liegt bei der Grünen-Kreistagsfraktion, die mit Schreiben vom 05.10.2009 (Eingang: 05.10.2009) die Umbesetzungen mitteilte. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.