Vorlage - 2004/034
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Anlage/n:
Beschlussvorschlag:
Dem Kauf von Mobilklassen in der für das Schuljahr 2004/05
erforderlichen Anzahl wird zugestimmt.
Ergänzender Beschlussvorschlag vom 13.04.2004:
Dem Kauf bzw. der Anmietung von Mobilklassen in der für das
Schuljahr 2004/05 erforderlichen Anzahl wird zugestimmt.
Aktualisierung vom 08.06.2004
Den von der Gebäudewirtschaft vorgestellten Vergabevorschlägen
wird zugestimmt. Die Aufträge sind unverzüglich zu erteilen.
Sachlage:
Der Fachdienst Schule und Kultur (55) hat einen erheblichen
zusätzlichen Raumbedarf an allgemeinen Unterrichtsräumen (AUR) an den kreiseigenen
Schulen ermittelt. Diese Ermittlung ist als Anlage beigefügt. Aus ihr ist
ersichtlich, dass der zusätzliche Bedarf von 21 AUR in 2004 kontinuierlich auf
42 AUR in 2010 steigt. Anschließend ist der Bedarf wieder rückläufig.
Langfristig wird ein Bedarf von ca. 15 AUR gesehen. Der Fachdienst Schule und
Kultur macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die Aufstellung noch
Unsicherheiten beinhaltet. Die tatsächlichen Schülerströme können erst nach den
Schulanmeldungen für das Schuljahr 2004/05 genauer eingeschätzt werden. Auf
dieses Ergebnis kann die Gebäudewirtschaft nicht warten.
Sie muss früher agieren, um den erforderlichen Raumbedarf nach
den Sommerferien 2004 bereitstellen zu können.
Die termingerechte Erstellung von Räumen in Massivbauweise scheidet
in diesem Jahr aus. Mit ihrer Planung und Erstellung sollte aber unverzüglich
im Sommer 2004 begonnen werden, sobald die Schulanmeldungen 2004/05 vorliegen
und ausgewertet wurden. Der langfristig benötigte Raumbedarf ist dann
zweckmäßigerweise massiv herzustellen. Hierzu wird die Gebäudewirtschaft zur
gegebenen Zeit eine gesonderte Beschlussvorlage vorlegen.
Zunächst geht es um ca. 21 AUR, die nach den Sommerferien 2004
als Mobilklassenräume benötigt werden. Die Gebäudewirtschaft schlägt vor, diese
nach einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren käuflich zu erwerben. Dies vor
dem Hintergrund, dass ein Mieten ab einer Mietdauer von 4 Jahren, spätestens
aber nach 5 Jahren, unwirtschaftlich wird und hier, wie oben ausgeführt, von
einer Mindestnutzungsdauer von wenigstens 7 Jahren ausgegangen werden muss. So
mietet der Landkreis zurzeit an der BBS einen Raumzellenkomplex für 2
Schulklassen für eine Monatsmiete von brutto 2.000,00 € von der Firma Siloco.
Die gleiche Anlage (neu) wird von Firma Siloco für brutto
81.000,00 € zum Kauf angeboten. Zuzüglich Finanzierungskosten ergibt sich bei
einem angenommenen Zinssatz von 4,5 % für die angenommene Mindestnutzungsdauer
von 7 Jahren ein Gesamtaufwand in Höhe von 106.515 €.
Ab dem 54. Monat wird in diesem Fall das Kaufen günstiger.
Die zu erwerbenden Mobilklassen decken neben einem
durchzuführenden Massivbauprogramm den vorübergehenden zusätzlichen Bedarf an
den unterschiedlichen Liegenschaften bis zum Schuljahr 2010/11 ab. Dazu müssen
sie zum Teil zwischendurch umgesetzt werden.
Die Gebäudewirtschaft wird darauf achten, dass die Mobilklassen
allen gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die
Einhaltung der Bauvorschriften und der Schulbaurichtlinien sowie die
Schadstofffreiheit gelegt. Die Räume erhalten keinen Wasser- und
Schmutzwasseranschluss für den Kreidetafelschwamm. Sie werden mit Tafeln
ausgestattet, die mit Filzstiften beschrieben werden können. Die Heizungsfrage
(Elektro / Gas) ist noch standortbezogen wirtschaftlich zu klären.
Vorgesehen ist der Kauf aus der Haushaltsstelle 2.2130.9400
„Schulbaumaßnahmen“. Dort stehen im Haushaltsjahr 2004 auf der Ausgabenseite
2.540.000 € zur Verfügung. Diesen Ausgaben stehen Einnahmen aus der
Kreisschulbaukasse in Höhe von 1.700.000 € und erwartete Eigenanteile der
betroffenen Gemeinden in einer Gesamthöhe von 840.000 € gegenüber. Aus dieser
Haushaltsstelle muss auch die notwendige Erstausstattung der neuen Klassenräume
in einer geschätzten Höhe von 4.500 € / Klassenraum bezahlt werden.
Mittel für Mietkosten sind im Verwaltungshaushalt 2004 nicht
eingestellt.
Kostenschätzung (brutto):
EP: GP:
Kaufpreis 21 AUR einschl. Flure 41.000,00
Euro 861.000,00 Euro
Fundamentersatz, Anlieferung,
Aufstellung, Erschließung,
Versorgung, Baugenehmigung
Pauschal
9.000,00 Euro 189.000,00 Euro
SUMME: 1.050.000,00 Euro
Die Gebäudewirtschaft beabsichtigt, kurzfristig eine
Ausschreibung für ca. 21 Mobilklassen
(10 Anlagen mit je 2 AUR und einem Flur) durchzuführen. Der
Aufstellort bleibt freibleibend innerhalb des Landkreises Lüneburg und wird
erst entsprechend den Schüleranmeldungen zu einem späteren Zeitpunkt
festgelegt.
Ergänzende Sachlage vom 13.04.2004:
Mit den Beschlussvorlagen 2004/059 und 2004/060 wurde bereits
der konkret feststehende Raumbedarf am Schulzentrum Oedeme sowie an den
Berufsbildenden Schulen I, Am Schwalbenberg, behandelt.
Der mittel- bis langfristige Raumbedarf im Schulzentrum
Scharnebeck ist abhängig von den schulpolitischen Entscheidungen zur
Außenstelle in Bleckede bzw. zu einem eigenständigen Gymnasium in Bleckede.
Vor dem Hintergrund einer noch nicht abgeschlossenen politischen
Meinungsbildung wird die Verwaltung hierzu am 26.04.2004 mündlich vortragen.
Aktualisierung vom 08.06.2004
Für die Maßnahme „Beschaffung von Mobilklassenräumen“ wird zur Zeit ein Ausschreibungsverfahren durchgeführt. Die Ausschreibung umfasst auch den Kauf von
3 Mobilklassen für das Schulzentrum Oedeme (Vorlage 2004/059) und 2 Mobilklassen für die BBS I (Vorlage 2004/060). Submission ist am 08.06.2004. Die Gebäudewirtschaft wird die Angebotswertung anschließend durchführen und das Ergebnis in der heutigen Sitzung vorstellen.
Die Verwaltung beabsichtigt die Aufträge unverzüglich zu
erteilen, damit das Vorhaben termingerecht zum Ende der Sommerferien
abgeschlossen werden kann. Eine erneute Beratung im Kreisausschuss nach der
Sommerpause ist nicht vorgesehen.
