Vorlage - 2010/032  

Anlage/n:

Mitteilung der Fraktion Die Linke

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

1.  Kreisausschuss gemäß § 49 NLO

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Kreisausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

2.  Fachausschüsse gemäß § 47 NLO

     Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Ausschuss für Partnerschaft und Kultur:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Betriebs- und Straßenbauausschuss:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Jugendhilfeausschuss:

     Jörg Venderbosch scheidet als stellvertretendes Mitglied mit Grundmandat aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

3.  sonstige Stellen gemäß der jeweiligen Vertragsgrundlage

     Aufsichtsrat Gemeinnützige Bildungs- und Kultur gGmbH:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied mit Grundmandat aus dem Aufsichtsrat aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Integrationsbeirat Stadt und Landkreis Lüneburg:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Beirat aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

     Kuratorium Kulturförderpreis:

     Jörg Venderbosch scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Kuratorium aus. Nachfolger ist Karlheinz Fahrenwaldt.

Ergänzender Beschlussvorschlag vom 26.02.2010:

Folgende Umbesetzung wird gemäß § 47 NLO festgestellt:

Uwe Schulze scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Betriebs- und Straßenbauausschuss aus. Nachfolger ist Max Kroll.

Sachlage:

 

Der Kreistagsabgeordnete Jörg Venderbosch (Fraktion Die Linke) scheidet aufgrund seines Umzugs nach Hannover aus dem Kreistag aus. Die Fraktion Die Linke hat im Kreisausschuss, in Fachausschüssen sowie in sonstigen Stellen ein Grundmandat. Durch den Weggang von Herrn Venderbosch ist eine Umbesetzung erforderlich. Die Fraktion hat mit Schreiben vom 04.02.2010 mitgeteilt, dass Herr Fahrenwaldt als Nachfolger für Herrn Venderbosch die Sitze in den Ausschüssen bzw. sonstigen Stellen übernehmen wird. Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.

 

 

Ergänzende Sachlage vom 26.02.2010:

 

Die CDU-Unabhängige Kreistagsfraktion hat mit Schreiben vom 26.02.2010 eine Umbesetzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses mitgeteilt. Uwe Schulze scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss aus. Nachfolger ist Max Kroll, der in der Kreistagssitzung am 08.03.2010 als neuer Kreistagsabgeordneter verpflichtet wird. Die Mitteilung der CDU-Unabhängigen Fraktion ist als Anlage beigefügt.