Vorlage - 2010/255
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Anlage/n:
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1 | Produkt 547-000 ÖPNV (48 KB) | |||
Beschlussvorschlag:
Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.
Sachlage:
Für die nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder ist ein Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf 2011, Produkt 547-000, Einrichtungen des ÖPNV, beigefügt.
Die dargestellte Verschlechterung des Ergebnisses gegenüber dem Ansatz 2010 ist darauf zurückzuführen, dass die Ausgleichszahlungen im Rahmen der Schülerbeförderung ab dem Haushaltsjahr 2011 dem Produkt „Einrichtungen des ÖPNV“ zugeordnet werden. Auf diese Weise werden alle Zuschuss- und Ausgleichszahlungen an die Verkehrsbetriebe in diesem Produkt zusammengefasst.
Zum Zeitpunkt der Erstellung und des Drucks des Haushaltsplanentwurfes lagen dem Fachdienst 55 noch nicht alle Unterlagen zur Berechnung der genauen Abschläge an die Verkehrsbetriebe für 2011 vor. Inzwischen sind diese Daten vorhanden.
Neben den Mehrkosten bei den Abschlagszahlungen müssen nach den Vorgaben der Doppik schon die prognostizierten Nachzahlungen für 2011 veranschlagt werden, um entsprechende Rückstellungen bilden zu können.
Der Ansatz 2011 für die Pos. 18 – Transferaufwendungen – wird sich damit um insgesamt 910.000 € auf 3.925.000 € erhöhen.
