Vorlage - 2015/259
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Rahmenvereinbarung über Abrechnung der Kooperationsklassen rückwirkend ab 01.01.15 (47 KB) | |||
Sachlage:
Wie dem Ausschuss bekannt ist, werden Schülerinnen und Schüler der Förderschule G Am Knieberg und der Förderschule L An der Schaperdrift zum Teil in so genannten Kooperationsklassen unterrichtet. Diese Klassen – das hängt mit der örtlichen Erreichbarkeit zusammen – werden überwiegend in Schulen im Stadtgebiet (und damit in Trägerschaft der Hansestadt) geführt.
In vergangenen Jahren wurde immer dann, wenn es zu neuen Kooperationsklassen kam, eine speziell diese jeweiligen Kooperationen betreffende Vereinbarung geschlossen.
Nunmehr bittet die Hansestadt darum, das Verfahren zu vereinfachen und im Hinblick auf Kooperationsklassen eine Rahmenvereinbarung zu schließen. Der Entwurf der Rahmenvereinbarung ist dieser Vorlage beigefügt.
Vom Grundsatz her orientiert sie sich an den Einzelvereinbarungen der letzten Jahre. Neu ist allerdings, dass die Hansestadt nunmehr eine Vollkostenrechnung aufgestellt hat und auf Grundlage dieser Abrechnung Kosten geltend machen wird.
Dies wird zu erheblichen Mehrkosten führen. Nach den jetzt vorliegenden Berechnungen werden die Kosten von bisher ca. 80.000,00 € auf etwa 165.000,00 € steigen. Festzustellen ist allerdings, dass das von der Hansestadt vorgelegte Zahlenmaterial durchaus belastbar ist. Eine kostengünstigere Alternative gibt es nicht. Bei Verzicht auf die Kooperationsklassen müsste der Landkreis Lüneburg eigene Klassenräume schaffen.
Die Vereinbarung soll, da die Gespräche über die Finanzierung der Kooperationsklassen bereits im Jahr 2014 aufgenommen worden sind, rückwirkend zum 01.01.2015 in Kraft treten.
