Vorlage - 2004/256  

Anlage/n:

 

Beschlussvorschlag:

Die im Einzelnen noch bekannt zu gebenden Umbesetzungen werden gemäß § 47 Abs. (5) NLO beschlossen.

Sachlage:

Mit Schreiben vom 4. November 2004 - Eingang: 5.11.2004- beantragt die neu gebildete CDU/FDP/Unabhängige-Gruppe im Lüneburger Kreistag die Umbesetzung der sonstigen Stellen. Die Möglichkeit der Neubesetzung nach vorheriger Abberufung der durch den Kreistag entsandten Mitglieder ist immer dann möglich, wenn die vertraglichen Bestimmungen dem nicht entgegenstehen. Eine Überprüfung der aktuellen Verträge/Vereinbarungen hat zu folgendem Ergebnis geführt:

 

Gremium	Abberufung möglich
	Ja	Nein
Aufsichtsrat der Gesellschaft für Abfallwirtschaft		Mitglieder sind für die Dauer der Wahlperiode bestellt
Aufsichtsrat Theater Lüneburg GmbH		Wie vor
AR der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen GmbH	X
AR WirtschaftsförderGmbH	X
Beirat Kreisvolkshochschule		Gem. Satzung für die Dauer der Wahlperiode
Beirat OHE für KVG Lüneburg und Stade	X
Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen	X
Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Zusammenarbeit im Elbetal		Gem.GeschO für die Dauer der Wahlperiode
Kuratorium Künstlerstätte Bleckede		Mitglieder sind immer Vors und Stellv. des jew.Kulturausschausschusses
Kuratorium f.d.Vergabe des Kulturpreises		Gem.KT-Beschl. f.d.Dauer der Wahlperiode
Landkreisversammlung NLT		Für die Dauer der Wahlperiode
Mitgliedersammlung des Verein Heimvolkshochschule Barendorf	X
Mitgliederversammlung des Verein Naherholung im Umland Hamburg e.V.	X
Mitgliederversammlung Regionalforum Lüneburg-Celle	X
Schulgrundsatzausschuss	X
Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband		Gem. Zweckverbandssatzung für die Dauer der Wahlperiode
Vorstand Verein Naturpark Elbufer Drawehn		Für die Dauer der Wahlperiode
Kuratorium Theater-Preis „Thespis Ring“	X

 

Eine Abberufung und Neubesetzung von Mitgliedern ist nur für die in der Spalte „ja“ gekennzeichneten Gremien möglich, die nachfolgend mit ihrer aktuellen Besetzung aufgelistet sind.

 

 

 Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH

1 durch den Kreistag zu entsendendes Mitglied sowie

eine Vertreterin oder Vertreter – durch den Kreistag zu wählen -

Ordentliches Mitglied	Vertreter oder Vertreterin
GRUPPE
KTA Köne	KTA Danzenbächer

 

 

Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungs GmbH für Stadt und Landkreis -WLG-

3 vom Kreistag zu entsendende Mitglieder sowie Vertreterinnen oder Vertreter

Ordentliche Mitglieder	Vertreter oder Vertreterinnen
GRUPPE
KTA Röding	KTA Olshof
KTA Danzenbächer	KTA Könen
SPD-Fraktion
KTA Schurreit	KTA Stebani

 

 

 

Beirat OHE für KVG Lüneburg und Stade

1 durch den Kreistag zu entsendendes Mitglied

durch den Kreistag zu wählen

GRUPPE

KTA Dr. Scharf

 

 

 

Gesellschafterversammlung der            Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH

2 durch den Kreistag zu entsendende Mitglieder sowie Vertreterinnen oder Vertreter

Ordentliches Mitglied	Vertreter oder Vertreterin
GRUPPE
KTA Pfeiffer	KTA Perschel
SPD-Fraktion
KTA Meißner	KTA Dörbaum

 

 

 

Mitgliederversammlung des „Verein Heimvolkshochschule Barendorf e.V.“

3 durch den Kreistag zu entsendende Mitglieder sowie Vertreterinnen oder Vertreter

Ordentliche Mitglieder	Vertreter oder Vertreterinnen
GRUPPE
KTA Perschel	KTA Meyer
KTA Schulze	KTA Studtmann
SPD-Fraktion
KTA Peters	KTA Kamp

 

 

 

Mitgliederversammlung des „Verein Naherholung im Umland Hamburg e.V.“

3 durch den Kreistag zu entsendende Mitglieder sowie Vertreterinnen oder Vertreter

Ordentliche Mitglieder	Vertreter oder Vertreterinnen
GRUPPE
KTA Röding	KTA Heinrichs
KTA Schulze	KTA Dr. Scharf
SPD-Fraktion
KTA Weinmann	KTA Kamp

 

 

Regionalforum Lüneburg-Celle

2 durch den Kreistag zu entsendende Mitglieder

GRUPPE

KTA Studtmann

SPD-Fraktion

KTA Schurreit

 

 

Schulgrundsatzausschuss

5 durch den Kreistag zu entsendende Mitglieder sowie Vertreterinnen oder Vertreter

Ordentliche Mitglieder	Vertreter oder Vertreterinnen
GRUPPE
Kurt Bütow	Hubert Ringe
Linus Hornig	Axel Pfeiffer
Hans-Joachim Danzenbächer -Vorsitzender-	Markus Graff
SPD-Fraktion
Martin Peters	Franz-Josef Kamp
Ursula Prigge	Gisa Heuser
FDP-Fraktion  - Grundmandat
Monika Schumann-Schilling	Elke Bohm

 

 

Kuratorium Theater-Preis Lüneburg „Thespis-Ring“

Landkreis Lüneburg

Gruppe KTA Hornig

 

 

Es ist jetzt an der neu gebildeten GRUPPE, die Personen zu benennen, die aus den vorgenannten Gremien abberufen werden sollen und Nachfolgerinnen und Nachfolger zu benennen. Es ergibt sich keine zahlenmäßige Veränderung bei den zugeteilten Vorschlagsrechten. Abberufung und Neubesetzung sind durch den Kreistag festzustellen.

 

Ergänzende Sachdarstellung vom 15.12.2004:

Kreistagsabgeordneter Hans-Joachim Danzenbächer hat mit Schreiben vom 08.12.2004 auf seinen Sitz im Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH verzichtet. Für ihn ist durch die GRUPPE ein Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin zu benennen. Die Umbesetzung ist durch den Kreistag festzustellen.