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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2016/299  

Betreff: Konstituierung des Kreistages; Besetzung der Ausschüsse des Kreistages gemäß § 71 NKomVG; Namentliche Besetzung mit beratenden nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitgliedern;
(im Stand der 4. Aktualisierung vom 19.12.2016)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Sigrid Ruth
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Ruth, Sigrid
Produkte:24.1. 111-110 Büro des Landrats
Beratungsfolge:
Kreistag
19.12.2016 
Kreistag ungeändert beschlossen   

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

 

Anlage/n:

keine

 

 

Beschlussvorschlag:

Siehe Sitzungsvorlage.

 

 

 

 

 

Sachlage:

 

Der Kreistag hat am 21.11.2016 die nachfolgenden Ausschüsse gebildet:

Fachausschüsse gemäß § 71 NKomVG:

 

Nr.

Ausschuss

1

Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung

2

Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

3

Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten

4

Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen

5

Ausschuss für Partnerschaft und Kultur

6

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

7

Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 u. Verbraucherschutz

8

Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

9

Sportausschuss

 

Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gem. § 73 NKomVG

10

Betriebs- und Straßenbauausschuss

11

Jugendhilfeausschuss

12

Schulausschuss für allgemein- und berufsbildende Schulen

 

 

Für die Ausschüsse wurde die Anzahl der beratenden nicht dem Kreistag angehörenden Ausschussmitglieder festgestellt und das Vorschlagsrecht nach Hare-Niemeyer vergeben bzw. in einigen Fällen die Besetzung bereits im Kreistag am 19.12.2016 festgestellt:

 

 

Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten:

1 Mitglied und 2 Stellvertreter

Auf eine Sitzverteilung wurde verzichtet. Es bleibt beim Kreisbrandmeister und seinen Stellvertretern

Beratendes Mitglied

Vertreter

Kreisbrandmeister Torsten Hensel

Henning Banse

Thorsten Diesterhöft

 

 

Ausschuss für Partnerschaft und Kultur:

1 beratendes Mitglied und Stellvertreter

Auf eine Sitzverteilung wurde verzichtet. Es bleibt bei den Vertretern des Partnerschaftsvereins des

Landkreises Lüneburg:

Christa Krüger – Vorsitzende -

Vertreter: Jörg Scheunemann

 

 

Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV:

8 ordentliche Mitglieder und Stellvertreter

Sitzverteilung

SPD-Fraktion

2

CDU-Fraktion

2

GRÜNE-Fraktion

1

FDP/Unabhängige

1

AfD-Fraktion

1

Linke-Fraktion

1

Nachrichtlich:

Die IHK Lüneburg-Wolfsburg hat signalisiert, dass sie bereit wäre, wieder im Ausschuss mit zu arbeiten.

Bisher waren vertreten:

IHK

Handwerkskammer

WLG

Kreishandwerkerschaft

ADFC

Leuphana Universität

VCD

Lutz Röding

 


 

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

7 ordentliche Mitglieder und Stellvertreter

Sitzverteilung

SPD-Fraktion

2

CDU-Fraktion

2

GRÜNE-Fraktion

1

FDP/Unabhängige

1

AfD-Fraktion

1

 

Bisher waren vertreten:

Arbeiterwohlfahrt

Der Paritätische

Psychiatrische Klinik Lüneburg

Diakonieverband Lüneburg

Behindertenbeirat

Wolfgang Brammer

Irene von Oertzen

 

 

Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung.

3 ordentliche Mitglieder und Stellvertreter

 

Sitzverteilung

SPD-Fraktion

1

CDU-Fraktion

1

GRÜNE-Fraktion

1

Bisher waren vertreten:

Leuphana Universität

BUND

Geschäftsführer Bauernverband: Wolf Winkelmann

 

 

 

Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz

4 ordentliche Mitglieder und Stellvertreter

SPD-Fraktion

1

CDU-Fraktion

1

GRÜNE-Fraktion

1

AFD-Fraktion

1

Bisher waren vertreten:

BUND

Naturschutzbund

Kreislandwirt

Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft

 

 

Sportausschuss

3 ordentliche Mitglieder und Stellvertreter

SPD-Fraktion

1

CDU-Fraktion

1

GRÜNE-Fraktion

1

Bisher waren vertreten:

Kreissportbund

Nds. Städte- und Gemeindebund, Kreisverband Lüneburg

  • Vorgeschlagen ist: Heiner Luhmann, Samtgemeinde Bardowick und Josef Röttgers Samtgemeinde Gellersen

Klaus Buss, Vertreter: Bezirksschützenverband Erwin Rose

 

 

Offen geblieben ist für die nachfolgenden Ausschüsse die namentliche Feststellung der beratenden externen Mitglieder. Das soll im Kreistag am 19.12.2016 erfolgen:

 

 

Vorab haben die Fraktionsvorsitzenden am 28. November 2016 über die Besetzung beraten und die folgenden Vereinbarungen getroffen:

 

 

 

  1. Ausschuss für Erneuerbare Energien, Raumordnung und Klimafolgenanpassung

3 beratende Mitglieder und Stellvertreter:

 

1 Mitglied Leuphana Universität und Vertreter

Dr. Oliver Opel

Sebastian Heilmann

 

 

1 Mitglied BUND und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

 

 

 

 

1 Mitglied Bauernverband und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Wolf Winkelmann

Jens Wischmann

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Ausschuss für Soziales und Gesundheit

7 beratende Mitglieder und Stellvertreter:

 

3 Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege plus Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Günter Wernecke / AWO

Matthias König / AWO

Berthold Schweers / Caritas

Holger Hennig / Diakonie

Matthias Körte / DRK

Ralf Gremmel / Paritätischer

 

 

1 Mitglied Behindertenbeirat

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Angela Peters, Landesstraße 11,

21379 Echem

Christine Lade

 

1 Mitglied der Träger der Alten- und Pflegeeinrichtungen und Vertreter:

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Thomas König

Seniorenzentrum „Alte Stadtgärtnerei)

Anette Wölk

Albert-Schweitzer-Familienwerk

 

 

1 Mitglied der Psychiatrischen Klinik Lüneburg und Vertreter/innen

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Dr. Angela Schürmann

Herr Dr. Naumann

 

 

1 Mitglied und Stellvertreter des Freundeskreis Hospiz Lüneburg e.V.

Ordentliches Mitglied

Vertreter/in

Nicole Unger, Scharnebeck

Manon von Flotow, Tosterglope

 


 

  1. Ausschuss für Umweltschutz, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft, Agenda 21 und Verbraucherschutz

4 Mitglieder und Vertreter

 

 

1 Mitglied und Stellvertreter BUND und Naturschutzbund

Ordentliches Mitglied

Vertreter

NABU Thomas Mitschke

BUND Bernhard Stilke

 

 

1 Mitglied plus Stellvertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Kreislandwirt Jens Wischmann

Ernst-Henning Michaelis

 

 

1 Mitglied Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Reinhart Günzel

 

 

 

1 Mitglied Verbraucherzentrale und Vertreter

Die Besetzung ist noch zu klären

Ordentliches Mitglied

Vertreter

 

 

 

 

 

  1. Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

8 beratende Mitglieder und Vertreter

 

1 Mitglied der IHK und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Dr. Martin Exner

Harald Kätker

 

 

1 Mitglied der Handwerkskammer und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Frank Ahlborn

Jörg Steinborn

 

1 Mitglied der W.LG und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Jürgen Enkelmann

Gerhard Voigts

 

1 Mitglied der Kreishandwerkerschaft und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Dr. Rüdiger Jeske

Bettina England

 

1 Mitglied des ADFC und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Tobias Neumann

 

 

 

1 Mitglied des VCD und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Leo Demuth

 

 

 

1 Mitglied DGB und Vertreter

Ordentliches Mitglied

Vertreter

André Knispel, KVG Lüneburg

 

 

 

1 Mitglied Linke-Fraktion (bereits im Kreistag am 21.11.2016 benannt) und Vertreter vom AStA der Leuphana

Ordentliches Mitglied

Vertreter

Michél Pauly –Linke-

AStA der Leuphana:……………………………

 

 

 

  1. Sportausschuss

3 beratende Mitglieder und Vertreter

 

Ordentliches Mitglied:

Stellvertreter/in:

Kreissportbund

Irene Imelmann

Heereskamp 9

21357 Bardowick

Bezirksschützenverband

Erwin Rose

Imkerstieg 2a

21339 Lüneburg

Nds. Städte- und Gemeindebund

SG-Bürgermeister Heiner Luhmann

Nds. Städte- und Gemeindebund

SG-Bürgermeister Josef Röttgers

Andreas Bahlburg, Südergellersen

SVG Lüneburg

Kreissportbund

Christian Röhling

Klingbergstraße 47a

19258 Boizenburg

 

 

Die Verwaltung ist beauftragt worden, die namentliche Besetzung mit den benannten Vereinen, Verbänden, Organisationen usw. zu klären. Das Verfahren läuft. Es liegen mit Stand von heute noch nicht alle Namen vor. Die Liste wird bis zum Kreistag fortgeschrieben.

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