Vorlage - 2017/160
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Beschlussvorschlag:
Dem Verteilerschlüssel für die Vergabe der Mittel des (investiven) Strukturentwicklungsfonds auf die verschiedenen Sparten wird für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 wie folgt zugestimmt:
Sparte
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Mittel 2016 |
Veränderung |
Mittel 2017/8 |
Sportförderung | 190.000 EUR | + 10.000 EUR | 200.000 EUR |
Denkmalschutz | 0 EUR | + 40.000 EUR | 40.000 EUR |
Klimaschutz | 40.000 EUR | 0 | 40.000 EUR |
Hochwasserschutz | 40.000 EUR | 0 | 40.000 EUR |
Tourismus | 40.000 EUR | 0 | 40.000 EUR |
Natur- und Tierschutz | 40.000 EUR | 0 | 40.000 EUR |
Gesamt | 350.000 EUR |
| 400.000 EUR |
Sachlage:
Der investive Strukturentwicklungsfonds 2017 ist gegenüber den Vorjahren mit einem Mittelvolumen von 400.000 EUR statt bisher 350.000 EUR ausgestattet.
Die zusätzlichen Mittel kommen der Sparte „Sportförderung“ (+10.000 EUR) sowie der neuen Sparte „Denkmalschutz“ (+40.000 EUR) zugute. Die Mittelausstattung der übrigen Sparten bleibt unverändert.
Die bisherige Sparte „IuK-Infrastruktur“ ist aufgrund der Veranschlagung für das Breitbandprojekt an anderer Stelle nicht mehr aufgeführt.
Die Ausweitung der Mittelausstattung der Sparte „Sportförderung“ ist aufgrund des weiterhin großen Antragsvolumens gerechtfertigt. In dem Betrag von 200.000 EUR/a ist weiterhin ein Anteil in Höhe von 5.000 EUR/a für die Sporthallenreinigung in den Schulferien enthalten.
Die Begründung der neuen Sparte „Denkmalschutz“ wird von der Verwaltung vorgeschlagen. Diese Mittel könnten sowohl für den Erhalt von bedeutsamen Baudenkmälern als auch für den Erhalt der Wehr- und Schleusenanlagen in der Ilmenau verwendet werden.
Die Sparte „Hochwasserschutz“ entspricht der ehemaligen Sparte „Deichbau“. Da der Deichbau im Bereich der Stadt Bleckede abgeschlossen ist, können die Mittel nun für andere Projekte, die dem Hochwasserschutz dienen – wie z.B. das Auenmanagement – genutzt werden.
Die Haushaltsmittel der Sparte „Tourismus“ können entweder für eigene touristische Maßnahmen oder zur Kofinanzierung wichtiger touristischer Infrastrukturprojekte der Gemeinden verwendet werden.
Die Mittel der Sparte „Natur- und Tierschutz“ werden bisher für den Kreisanteil der Betriebskosten des Archezentrums Neuhaus (25.000 EUR/a). In den vergangenen Jahren erfolgte aus diesen Mitteln zudem die Unterstützung der Katzenhilfe des Tierschutzvereins Lüneburg.
