Vorlage - 2018/021

Betreff:

Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG;
Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2019 bis 2023

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage (SBU)

Verantwortlich:

Seegers, Jens-Michael

Federführend:

Betrieb Straßenbau und -unterhaltung

Bearbeiter/-in:

Seegers, Jens-Michael

Beratungsfolge:


Betriebs- und Straßenbauausschuss
30.01.2018	Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt


Anlagen:
MJP_2019-2023

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Mehrjahresprogramm 2019 bis 2023


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	MJP_2019-2023 (491 KB)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2019 bis 2023 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

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Sachlage:

Für die Erstellung der Straßen-, Brücken- und Radwegebaumaßnahmen zur Aufnahme in das Mehrjahresprogramm (MJP) gemäß VVG bei der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Lüneburg, ist die Fortschreibung des MJP des Landkreises Lüneburg erforderlich.

Die Betriebsleitung hat ein entsprechendes MJP erstellt und legt dieses zur Beratung und Beschlussfassung vor (siehe Anlage). Die dort aufgeführten Maßnahmen entsprechen den Kriterien des Entflechtungsgesetzes (früher GVFG)

Das MJP 2019 bis 2023 entspricht im Wesentlichen dem vorherigen MJP (siehe Vorlagen-Nr. 2017/015).

Korrespondierend mit der aktualisierten Prioritätenliste (ohne Finanzhilfen VVG) sind für das Jahr 2023 (lfd. Nrn. 07.) und 08.) die Ausbaumaßnahmen K 35 und K 11 mit aufgenommen worden. Sofern die Prüfungen entsprechende Fördermöglichkeiten ergeben, sollen diese Maßnahmen realisiert werden.