Vorlage - 2018/296
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage A 5 - 1 Liste E (122 KB) | |||
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2 | Anlage 2 - Erläuterungen zu den Personalkosten 2019 (498 KB) | |||
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3 | Anlage A 3-2 Antrag der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen Feinstaubmessung im LKLG (179 KB) | |||
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4 | Anlage A 3-3 Anfrage der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen Alleen (262 KB) | |||
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5 | Anlage A 4-2 Antrag der Fraktion Bündnis 90_Die Grünen Ziele und Kennzahlen Vorlage 2018_360 (408 KB) | |||
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6 | Anlage A 4-1 Liste D (124 KB) | |||
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7 | Anlage 3 - Freiwillige Leistungen 2017-2019 (157 KB) | |||
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8 | Anlage 4 - Kurzübersicht ü. d. Finanzsituation anderer LK im Haushaltsjahr 2018 (14 KB) | |||
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10 | Anlage A 1-1 Liste A (71 KB) | |||
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11 | Anlage A 2-1 Liste B zur Vorlage 2018_296 (75 KB) | |||
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12 | Anlage A 3-1 Liste C (101 KB) | |||
Sachlage:
Die Verwaltung hat den Haushaltsplanentwurf für das Haushaltsjahr 2019 erstellt.
Für die Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2019 werden folgende Unterlagen vorgelegt:
- Entwurf des Haushaltsplanes 2019 mit
- Haushaltssatzung
- Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
- Investitionsübersicht
- Übersicht über die Produktgruppen und Produkte (Produktrahmen)
- Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der einzelnen Organisationseinheiten mit den jeweiligen Produktbeschreibungen und Produktergebnisplänen
- Beteiligungsbericht
- Erläuterungen zu den Personalkosten 2019
- Übersicht über die freiwilligen Leistungen 2017-2019
- Kurzübersicht über die Finanzsituation anderer Landkreise im Haushaltsjahr 2018
- Übersicht über die Investitionen des Haushaltsjahres 2018
Der doppische Haushaltsplan ist nach Teilhaushalten, die sich an der Organisationsstruktur der Kreisverwaltung orientieren, gegliedert. Jeder Teilhaushalt besteht aus einem Teilergebnisplan mit den Erträgen und Aufwendungen und einem Teilfinanzplan mit Darstellung der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungs-, Investitions- und Finanzierungstätigkeit. In jedem Teilhaushalt werden auch die Produkte der jeweiligen Organisationseinheit mit Produktbeschreibung, Produktzielen, Kennzahlen, Investitionsmaßnahmen sowie Produktergebnisplan dargestellt. Erstmals werden im Haushaltsplan 2019 auch die Rechtsbindungsgrade (Pflichtaufgaben/freiwillige Leistungen) und die wesentlichen Rechtsgrundlagen der einzelnen Produkte ausgewiesen.
Die Beratung des Wirtschaftsplans des Betriebes Straßenbau und –unterhaltung (SBU) wird nach gesonderter Vorlage erfolgen.
1. Eckdaten zum Haushaltsplanentwurf 2019:
1.1Ergebnishaushalt
ordentliche Erträge | 294.807.400 Euro |
ordentliche Aufwendungen | 293.726.000 Euro |
ordentliches Ergebnis (Überschuss) | 1.081.400 Euro
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außerdordentliche Erträge | 0 Euro |
außerdordentliche Aufwendungen | 0 Euro |
außerordentliches Ergebnis
| 0 Euro |
Jahresergebnis (Überschuss) | 1.081.400 Euro |
Der Finanzplan des Haushaltsjahres 2018 sah für das Haushaltsjahr 2019 einen
Jahresüberschuss in Höhe von 1.306.300 Euro vor. Laut Haushaltsentwurf ergibt sich nun ein
Jahresüberschuss in Höhe von 1.081.400 Euro. Der Haushaltsplan ist somit ausgeglichen.
1.2 Finanzhaushalt
Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 289.499.100 Euro |
Auszwahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 280.501.400 Euro |
Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit | 8.997.700 Euro
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Einzahlungen für Investitionstätigkeit | 15.252.500 Euro |
Auszahlungen für Investitionstätigkeit | 27.266.200 Euro |
Saldo aus Investitionstätigkeit
| - 12.013.700 Euro |
Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag | - 3.016.000 Euro
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Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme) | 6.400.000 Euro |
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kredittilgung) | 6.398.000 Euro |
Neuverschuldung
| 2.000 Euro |
Finanzmittelveränderung | - 3.014.000 Euro |
1.3 Entwicklung im Finanzplanungszeitraum
Haushaltsjahr | Erträge Euro
| Aufwendungen Euro | Jahresüberschuss Euro* |
2019 | 294.807.400 | 293.726.000 | 1.081.400 (1.306.300) |
2020 | 302.378.000 | 299.931.600 | 2.446.400 (1.733.200) |
2021 | 306.939.200 | 305.088.900 | 1.850.300 (3.903.800) |
2022 | 311.971.800 | 309.061.100 | 2.910.700 |
*in Klammern: laut Finanzplanung 2018 vorgesehene Jahresüberschüsse
1.4 Verbesserungen und Verschlechterungen gegenüber dem Vorjahr
Bei unveränderter Ausgangslage mit unveränderten Erträgen und Aufwendungen gegenüber 2018 ergäbe sich ein Überschuss von 3.293.400 Euro.
Dazu kommen folgende gravierende Verschlechterungen gegenüber den Ansätzen 2018:
Jugendhilfeaufwendungen (netto) | 4.476.400 Euro |
Personalaufwendungen (netto) | 2.222.600 Euro |
Abschreibungen | 1.531.500 Euro |
Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung, SGB II, Asyl (netto) | 964.800 Euro |
Gewinnausschüttung Avacon (netto) | 421.300 Euro |
Transferaufwendungen ÖPNV | 360.000 Euro |
Zuweisung SBU | 188.000 Euro |
Finanzvertrag § 5 NFAG | 100.000 Euro |
Gravierende Verbesserungen gegenüber den Ansätzen 2018 gibt es in folgenden Bereichen:
Schlüsselzuweisungen | 4.900.000 Euro |
Kreisumlage | 2.200.000 Euro |
Auflösungserträge aus Sonderposten | 786.600 Euro |
Gutachten, Stellungnahmen | 135.000 Euro |
Schülerbeförderung | 123.200 Euro |
Zuweisung übertragener Wirkungskreis | 100.000 Euro |
2. Entwicklung einzelner Haushaltspositionen
2.1Kreisumlage
Die Verwaltung schlägt eine weitere Senkung der Kreisumlage um einen Prozentpunkt vor.
Hebesatz: 51,0 % (2018: 52,0 %) | 104.800.000 Euro |
Vorjahresansatz | 102.600.000 Euro |
Vorjahres-Ist | 103.603.728 Euro
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Veränderung 2019 zu 2018 (Ansatz) + 2,1 % | + 2.200.000 Euro |
Veränderung 2019 zu 2018 (Ist) + 1,0 % | + 1.196.272 Euro
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1 Punkt Kreisumlage = | 2.054.902 Euro |
2.2 Erträge nach dem Nds. Finanzausgleichsgesetz (NFAG)
| 2019 Ansatz Euro | 2018 Ansatz Euro | 2018 Ist Euro |
Schlüsselzuweisungen | 52.800.000 | 47.900.000 | 50.056.888 |
Zuweisungen übertragener Wirkungskreis | 5.200.000 | 5.100.000 | 5.121.320 |
| 58.000.000 | 53.000.000 | 55.178.208 |
Veränderung 2019 zu 2018 (Ansatz) | + 9,4 % | + 5.000.000 Euro |
Veränderung 2019 zu 2018 (Ist) | + 5,1 % | + 2.821.792 Euro |
2.3 Personalaufwendungen (brutto) {inkl. Pensions-/Beihilferückstellungen} | 40.440.200 Euro |
Vorjahr | 37.803.100 Euro |
+ 7,0 % | + 2.637.100 Euro
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Personalaufwendungen (netto) | 35.841.200 Euro |
Vorjahr | 33.618.600 Euro |
+ 6,6 % | + 2.222.600 Euro |
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Details zur Kalkulation können den beigefügten Erläuterungen zur Personalkostenberechnung
2019 (Anlage 2) entnommen werden.
2.4 Bauunterhaltung insgesamt | 4.099.000 Euro |
Vorjahr | 4.109.000 Euro |
- 0,2 %
| - 10.000 Euro |
2.5 Freiwillige Leistungen
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im Ergebnishaushalt | 4.267.100 Euro |
Vorjahr | 4.216.300 Euro |
+ 1,2 % | + 50.800 Euro |
Anteil der freiwilligen Leistungen an den ordentlichen Aufwendungen des
Ergebnishaushalts: 1,45 %
Einzelheiten zu den freiwilligen Leistungen können der Anlage 3 entnommen werden.
2.6Sozialhilfeaufwendungen einschließlich Grundsicherung nach dem SGB II und Asyl
a) Netto- Aufwendungen Landkreis (ohne Quotales System) | 26.136.100 Euro |
Vorjahr | 23.291.300 Euro |
+ 12.2 % | + 2.844.800 Euro
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b) Erstattungen an die Hansestadt Lüneburg (einschl. überörtlicher Träger) | 46.900.000 Euro |
Vorjahr | 48.270.000 Euro |
- 2,8 % | - 1.370.000 Euro
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c) Einnahmen aus Quotalem System | 32.690.000 Euro |
Vorjahr | 32.320.000 Euro |
+ 1,1 %
| + 370.000 Euro |
d) Landeszuwendungen zur Umsetzung Hartz IV (Einsparung Wohngeld) | 3.470.000 Euro |
Vorjahr | 3.330.000 Euro |
+ 4,2 % | + 140.000 Euro
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e) Gesamtaufwendungen netto | 36.876.100 Euro |
Vorjahr | 35.911.300 Euro |
+ 2,7 % | + 964.800 Euro |
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2.7Jugendhilfeaufwendungen
a) Netto-Aufwendungen Landkreis | 25.873.500 Euro |
Vorjahr | 21.727.100 Euro |
+ 19,0 %
| + 4.146.400 Euro |
b) Erstattungen an die Hansestadt Lüneburg | 15.380.000 Euro |
Vorjahr | 15.050.000 Euro |
+ 2,2 %
| + 330.000 Euro |
c) Insgesamt | 41.253.500 Euro |
Vorjahr | 36.777.100 Euro |
+ 12,2 % | + 4.476.400 Euro
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Jugend- und Sozialhilfekosten insgesamt | 78.129.600 Euro |
Vorjahr | 72.688.400 Euro |
+ 7,5 % | + 5.441.200 Euro |
3. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
3.1Investive Maßnahmen 2019
Im Haushaltsjahr 2019 finden die investiven Mittel – wie in den Vorjahren auch – zu einem erheblichen Anteil im schulischen Bereich Verwendung. Das im Jahr 2007 begonnene Sanierungsprogramm Schulen wird fortgeführt. So sind 2,4 Mio. Euro für die Sanierung der Berufsbildenden Schulen eingeplant worden.
Aus der Kreisschulbaukasse soll eine Vielzahl an Schulbau- und Ausstattungsmaßnahmen, sowohl im Bereich der Schulen des Landkreises Lüneburg als auch der Schulen der Städte, Gemeinden und Samtgemeinden, finanziert werden. Um die Finanzierung sicherzustellen, ist, wie bereits im Vorjahr, eine Verdopplung der Beiträge eingeplant worden.
Für die Errichtung einer multifunktionalen Sport- und Veranstaltungshalle (Arena) wird zum jetzigen Stand von Baukosten in Höhe von rund 14,0 Mio. Euro ausgegangen, von denen bis zum Haushaltsjahr 2018 bisher rund 11,3 Mio. Euro bereitgestellt wurden. Im Planentwurf ist für 2019 ein weiterer Ansatz von 2,7 Mio. Euro vorgesehen.
Die seit Jahren ununterbrochene Attraktivität des Landkreises Lüneburg als Wohnregion hat insbesondere in der Hansestadt Lüneburg und den stadtnahen Gemeinden zu einem deutlichen Anstieg der Wohnungsmieten geführt. Um die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu fördern, sind auch in 2019 Wohnungsbaufördermittel in Höhe von 500.000 Euro vorgesehen. Darüber sind weitere 500.000 Euro für die geplante Kreissiedlungsgesellschaft eingeplant worden.
Zudem enthält der Haushaltsentwurf einen Ansatz in Höhe von 2,0 Mio. Euro für investive Zuweisungen an den gemeindlichen Raum zur Schaffung von Kindertagesstättenplätzen.
Die weiteren Investitionen sind in der Regel unaufschiebbar. Sie müssen zudem überwiegend zur Erfüllung gesetzlicher und vertraglicher Verpflichtungen veranschlagt werden; an dieser Stelle sind insbesondere die Finanzvertragsleistungen an die Hansestadt Lüneburg sowie die Krankenhausumlage zu benennen.
Die Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Einzelnen:
Fördermaßnahmen |
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Förderung E-Tankstellen und Verkehrsinfrastruktur | 100.000 Euro |
Förderung von Planungsleistungen und Projekten | 50.000 Euro |
Strukturentwicklungsfonds | 275.000 Euro |
Zuweisungen für Tageseinrichtungen für Kinder | 2.000.000 Euro |
Kreissiedlungsgesellschaft | 500.000 Euro |
Wohnungsbauförderung | 500.000 Euro |
Sanierung des Salzmuseums | 100.000 Euro |
Kreisverwaltung |
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Zuführung zur Versorgungsrücklage NVK | 77.000 Euro |
Erwerb von Kraftfahrzeugen für die Verwaltung | 22.500 Euro |
Erwerb von Sachvermögen für die verwaltung | 5.000 Euro |
Erwerb von Maschinen, Zubehör und Software IT-Service | 109.000 Euro |
Erwerb von Software Untere Wasser- und Abfallbehörde | 15.000 Euro |
Basisinfrastruktur E-Government | 35.000 Euro |
Ersatzbeschaffung Einachstraktor | 32.000 Euro |
Erwerb von Software für das Finanzwesen | 8.000 Euro |
Erwerb von beweglichen Vermögensgegenständen für Schadensfälle | 10.000 Euro |
Erwerb von beweglichem Sachvermögen Gebäudewirtschaft | 20.000 Euro |
Erwerb von beweglichem Sachvermögen Veterinärwesen | 15.000 Euro |
Erwerb von beweglichem Sachvermögen FD Gesundheit | 3.000 Euro |
Feuerlöschwesen, Katastrophenschutz, etc. |
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Schallschutzmodule und Raumtrenner Kooperative Leitstelle | 10.000 Euro |
Beschaffung Softwaremodul für strukturierte Notrufabfrage | 75.000 Euro |
Anschaffung Hardware Kooperative Leitstelle | 45.000 Euro |
Erwerb von beweglichem Sachvermögen Feuerlöschwesen | 12.800 Euro |
Erwerb von beweglichem Sachvermögen FTZ | 67.200 Euro |
Investitionskostenzuschuss Fahrzeuge Katastrophenschutz | 100.000 Euro |
Schulen |
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Sanierungsprogramm BBS I, II, III | 2.400.000 Euro |
IGS Embsen, Errichtung Gesamtschule | 1.080.000 Euro |
BBS III, Umbau und Neuausstattung Lehrküchen | 300.000 Euro |
Schulbaumaßnahmen, Umsetzung Inklusion | 200.000 Euro |
IGS Embsen, Erstausstattung Mobiliar | 150.000 Euro |
BBS III, Neuausstattung Gastronomieküche | 1.300.000 Euro |
BBS II, Umbau Schweißwerkstatt | 30.000 Euro |
Gymansium Scharnebeck, Anbau aufgrund G9 | 2.400.000 Euro |
Gymnasium Oedeme, Anbau aufgrund G9 | 1.300.000 Euro |
BBS I-III, Neubau Fahrradabstellanlagen | 45.000 Euro |
SZ Bleckede, Erweiterung Lehrerzimmer durch Umbau | 50.000 Euro |
SZ Adendorf, Neuausstattung Computerraum | 12.000 Euro |
FöS Am Knieberg, Neuanschaffung Schulmobiliar | 70.000 Euro |
SZ Embsen, Neubau Fahrradabstellanlagen | 40.000 Euro |
SZ Oedeme-Süd, Neubau Fahrradabstellanlagen | 44.000 Euro |
SZ Scharnebeck, Neubau Fahrradabstellanlagen | 68.000 Euro |
Zuweisung an Gemeinden aus der KSBK | 800.000 Euro |
IGS Embsen, Erstausstattung EUR | 50.000 Euro |
BBS II, Modernisierung Automatisierungszentrum | 70.000 Euro |
Medientechnische Ausstattung der kreiseigenen Schulen | 900.000 Euro |
Zuweisung Hansestadt Lbg. Anbau Johanneum | 300.000 Euro |
Anschaffung Sportgeräte Schulsporthalle Oedeme | 26.500 Euro |
Sicherheitstechnische Verbesserung und Modernisierung BBS II | 500.000 Euro |
Tilgungsrate PPP, Gymnasium Bleckede | 233.100 Euro |
Erwerb vin Maschinen, Zubehör und Software Schulen | 30.000 Euro |
Ersatzbeschaffung Kommunaltraktor SZ Adendorf | 35.000 Euro |
Erwerb von beweglichem Sachvermögen Integrative Beschulung | 10.000 Euro |
Erwerb von beweglichen Vermögengegenständen Kreismedienzentrum | 8.000 Euro |
Zuweisung an die Hansestadt gemäß § 118 NSchG | 1.070.000 Euro |
Erwerb von Defibrillatoren für Schulen | 5.500 Euro |
BBS I, Erwerb von beweglichem Sachvermögen | 12.400 Euro |
Sonstiges |
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Arena | 2.700.000 Euro |
Krankenhausumlage | 2.100.000 Euro |
Allg. Grundvermögen, Erwerb von Grundstücken | 100 Euro |
Grunderwerb für Kompensationsmaßnahmen Naturschutz | 100 Euro |
Hochwasserfähranleger Stadt Bleckede | 80.000 Euro |
Summe | 22.606.200 Euro |
Nachrichtlich: Beiträge des Landkreises an die KSBK | 4.660.000 Euro |
| 27.266.200 Euro |
3.2Verpflichtungsermächtigungen
Gymnasium Oedeme, Anbau aufgrund G9 | 3.900.000 Euro |
Anschaffung Hardware Kooperative Leiststelle | 90.000 Euro |
Beschaffung Einsatzleitsystem Kooperative Leitstelle | 300.000 Euro |
Zuweisung Hansestadt Lüneburg, Anbau Herderschule | 3.200.000 Euro |
Zuweisung Hansestadt Lüneburg, Anbau Johanneum | 3.200.000 Euro |
Summe: | 10.690.000 Euro |
4. Verschuldung
4.1 Kreditaufnahme 2019 | 6.400.000 Euro |
./. ordentliche Tilgung 2019 | 6.398.000 Euro |
Neuverschuldung | 2.000 Euro |
In der Finanzplanung des Haushaltsplanes 2018 war für 2019 ein Schuldenabbau von 710.000 Euro vorgesehen. Laut Haushaltsentwurf ergibt sich nun eine geringfügige Neuverschuldung von 2.000 Euro.
4.2Schuldenstand
Kredite per Ende 2018 (voraussichtlich) | 110.890.700 Euro |
Noch nicht in anspruch genommene Kreditermächtigungen | 30.703.400 Euro |
Kredite per Ende 2018 (einschl. aller Kreditermächtigungen)
| 141.594.100 Euro |
Kreditermächtigung 2019 | 6.400.000 Euro |
Tilgung 2019 | 6.398.000 Euro |
Kredite per Ende 2019 (einschl. aller Kreditermächtigungen) | 141.596.100 Euro |
4.3 Liquiditätskredite per Ende 2018 (voraussichtlich) | 0 Euro |
4.4Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften
PPP Gymnasium Bleckede (Stand: Ende 2019) | 3.962.300 Euro |
Ergänzende Sachdarstellung vom 17.10.2018
Als Ergebnis der Lesung des Haushalts 2019 im Kreisausschuss als Finanzausschuss ist als Anlage 1 die Liste A beigefügt. Diese Liste enthält alle von der Verwaltung vorgetragenen Änderungsvorschläge, Korrekturen und neue Erkenntnisse.
Ergänzende Sachdarstellung vom 02.11.2018
Als Ergebnis der 2. Lesung des Haushalts 2019 im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 30.10.2018 ist als Anlage A 2-1 die Liste B beigefügt. Diese Liste enthält alle von der Verwaltung vorgetragenen Korrekturen und neue Erkenntnisse sowie die bisherigen Änderungsvorschläge der Verwaltung.
Ergänzende Sachdarstellung vom 16.11.2018
Als Ergebnis der 3. Lesung des Haushalts 2019 im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten am 14.11.2018 ist als Anlage A 3-1 die Liste C beigefügt. Diese Liste enthält alle von der Verwaltung vorgetragenen Korrekturen, Änderungsvorschläge und neuen Erkenntnisse sowie die bisherigen Änderungsvorschläge aus den Fachausschüssen und die Änderungsanträge der Fraktionen von SPD, CDU, DIE GRÜNEN und FDP.
Zwischenzeitlich eingegangene Anträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden als Anlage
A 3-2 und A 3-3 beigefügt.
Ergänzende Sachdarstellung vom 04.12.2018:
Als Ergebnis der Lesung des Haushalts 2019 im Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten (AFP) ist als Anlage A 4-1 die Liste D beigefügt. Diese Liste enthält alle vom AFP beschlossenen Änderungen, die dem Kreisausschuss zur Beschlussfassung am 10.12.2018 empfohlen werden. Sie wird Grundlage für die Beschlussempfehlung des Kreisausschusses für den Kreistag am 17.12.2018 sein.
Ebenfalls beigefügt ist ein Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.11.2018.
Aufgrund der vom AFP empfohlenen Änderungen zum Haushaltsentwurf 2019 ergeben sich folgende neue Eckdaten:
Überschuss 900.100 €(Entwurf: 1.081.400 €)
Kreditaufnahme lt. HH-Entwurf6.400.000 € Investive Verbesserungen 2.965.000 €
Kreditaufnahme neu3.435.000 € Schuldenabbau neu2.963.000 €
Gesamtbetrag 14.590.000 €
Höchstbetrag 25.000.000 €
Hebesatz 50,5 %(Entwurf: 51,0 %)
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Ergänzende Sachdarstellung vom 11.12.2018:
Als Ergebnis der Lesung des Haushalts 2019 im Kreisausschuss ist als Anlage A 5 – 1 die Liste E beigefügt. Diese Liste enthält alle vom Kreisausschuss beschlossenen Änderungen, die dem Kreistag zur Beschlussfassung am 17.12.2018 empfohlen werden.
Alle bisher im Haushaltsentwurf 2019 vorgesehenen Ansätze für die Arena (Produkt 573-000) für die Haushaltsjahre 2019 bis 2022 werden zunächst gestrichen. Über die Veranschlagung der erforderlichen Haushaltsmittel für die Arena entscheidet der Kreistag im Rahmen der Vorlage 2018/366.
Aufgrund der vom Kreisausschuss empfohlenen Änderungen zum Haushaltsplanentwurf 2019 ergeben sich folgende Eckdaten:
Überschuss 900.100 €(Entwurf: 1.081.400 €)
Kreditaufnahme 3.505.000 € (Entwurf: 6.400.000 €) Schuldenabbau 2.893.000 € (Entwurf: Neuverschuldung 2.000 €)
Gesamtbetrag 14.590.000 €
Höchstbetrag 25.000.000 €
Hebesatz 50,5 %(Entwurf: 51,0 %)
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