Vorlage - 2020/344

Betreff:

Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 01.10.2020; Überplanmäßige Ausgabe (im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 08.10.2020)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Antrag an Fachausschüsse

Verantwortlich:

Fraktion DIE LINKE

Federführend:

Büro des Landrats

Bearbeiter/-in:

Krambeer, Lisa

Produkte:

24.1. 111-110 Büro des Landrats

Beratungsfolge:


Ausschuss für Mobilität
05.11.2020	Sitzung des Ausschusses für Mobilität	zurückgezogen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt


Anlagen:
Antrag_Schulbusse.pdf
2020-344 Stellungnahme der Verwaltung

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

I - Originalantrag

II – Stellungnahme der Verwaltung vom 08.10.2020


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Antrag_Schulbusse.pdf (120 KB)
	2	2020-344 Stellungnahme der Verwaltung (122 KB)

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag Antragsteller:

Im Haushalt wird überplanmäßig die Summe von zunächst einer Million € eingestellt. Mit diesen Mitteln

soll die Schülerbeförderung so umgestellt werden, dass ein Transport der Schülerinnen und Schüler so

durchgeführt werden kann, dass eine Ansteckung minimiert wird.

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachlage:

Aufwendig erstellte Hygienekonzepte in den Schulen werden zur Farce, wenn der Schülertransport ohne auseichendes Corona - Konzept durchgeführt wird. Zustände wie in Tiertransportern beklagen wir schon lange. Jetzt muss gehandelt werden. Dazu müssen mehr Busse eingesetzt werden. Hier zu sparen könnte dazu führen, dass ganze Schulen geschlossen werden müssten. Dies ist weder den SchülerInnen, noch den Eltern, noch den LehrerInnen zuzumuten. Wir benötigen – gerade jetzt in den Wintermonaten – eine der Situation angepasste Schülerbeförderung.