Vorlage - 2021/068
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Beschlussvorschlag:
Dem Verteilerschlüssel für die Vergabe der Mittel des (investiven) Strukturentwicklungsfonds auf die verschiedenen Sparten wird für das Haushaltsjahr 2021 wie folgt zugestimmt:
Sparte | 2021 |
Sportförderung | 200.000 EUR |
Klimaschutz | 40.000 EUR |
Hochwasserschutz | 40.000 EUR |
Denkmalschutz | 40.000 EUR |
Tourismus | 40.000 EUR |
Natur- und Tierschutz | 40.000 EUR |
Gesamt | 400.000 EUR |
Sachlage:
Der investive Strukturentwicklungsfonds ist mit einem Mittelvolumen von 400.000 EUR ausgestattet.
Es ergeben sich keine Änderungen aus den Jahren 2017 bis einschließlich 2020.
In der Sparte „Sportförderung“ ist weiterhin ein Betrag in Höhe von 5.000 EUR/ Jahr für die Sporthallenreinigung in den Schulferien enthalten.
Die Mittel der Sparte „Natur- und Tierschutz“ werden bisher für den Kreisanteil der Betriebskosten des Archezentrums Neuhaus (25.000 EUR/ Jahr) verwendet. In den vergangenen Jahren erfolgte aus diesen Mitteln zudem die Unterstützung der Katzenhilfe des Tierschutzvereines Lüneburg.
Es wird sich auf die Vorlagen 2019/276 und 2020/252 bezogen.
Für das Jahr 2020 ist abschließend noch zu ergänzen, dass die Mittel aus der Sparte „Sportförderung“ fast vollständig bewilligt wurden. Zudem wurden im Jahr 2020 insgesamt 94.000 EUR für die Sanierung der ehemaligen LPG Gülze/ Amt Neuhaus aus den Mitteln des investiven Strukturentwicklungsfonds gewährt. Diesbezüglich wird auf die Vorlage 2020/342 verwiesen.