Vorlage - 2021/208  

Anlage/n:

keine

Beschlussvorschlag:

Für die Kommunalwahlen im Landkreis Lüneburg wird

• Kreisamtmann Andreas Kelm zum 31.05.2021 als stellvertretender Kreiswahlleiter abberufen.

Stattdessen wird

• Kreisamtmann Markus Wege zum 01.06.2021 zum stellvertretenden Kreiswahlleiter berufen.

Sachlage:

Gem. § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 NKWG ist Kreiswahlleitung bei den Kommunalwahlen die Landrätin oder der Landrat. Die Stellvertretung wird gem. § 9 Abs. 1 Satz 2 NKWG der Vertreterin oder dem Vertreter im Amt übertragen. Gem. § 9 Abs. 3 NKWG kann der Kreistag von dieser Regelung abweichen und andere Beschäftigte des Landkreises oder Wahlberechtigte mit der Wahlleitung und deren Stellvertretung betrauen. Gem. § 9 Abs. 1 Satz 3 NKWG kann der Kreistag eine weitere Stellvertretung aus dem Kreis der Beschäftigten berufen.

Mit Beschluss vom 20.07.2015 hat der Kreistag die Kreiswahlleitung berufen, und zwar Jürgen Krumböhmer zum Kreiswahlleiter, Hermann Leitzmann zum stellvertretenden Kreiswahlleiter und Nicole Germ zur weiteren stellvertretenden Kreiswahlleiterin. Aufgrund des Ruhestandes des Herrn Leitzmann und eines Fachdienstwechsels von Frau Germ ist 2019 eine Neubesetzung der Stellvertretungen erforderlich geworden. Mit Beschluss vom 30.09.2019 ist somit Andreas Kelm zum stellvertretenden Kreiswahlleiter berufen worden und Natascha Janssen zur weiteren stellvertretenden Kreiswahlleiterin. Nun hat Herr Kelm den Fachdienst verlassen. Herr Markus Wege wird zum 1. Juni 2021 Nachfolger auf dem Dienstposten. Herr Wege hat sich bereit erklärt, die entsprechende Funktion wahrzunehmen.

Jürgen Krumböhmer bleibt Kreiswahlleiter. Frau Janssen bleibt weitere stellvertretende Kreiswahlleiterin.

Die Amtszeit der Kreiswahlleitung endet mit der Berufung einer neuen Kreiswahlleitung.