Vorlage - 2021/417

Betreff:

Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.11.2021)

Anlass:

keine wesentlichen Auswirkungen

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verantwortlich:

Hensel, Sandra

Federführend:

Büro des Landrats

Bearbeiter/-in:

Hensel, Sandra

Beratungsfolge:


Kreistag
18.11.2021	Sitzung des Kreistages (Konstituierung)	ungeändert beschlossen

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen


Anlagen:
Geschäftsordnung Stand 01.11.2021 - Entwurf

Anlage/n:

Neufassung Geschäftsordnung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Geschäftsordnung Stand 01.11.2021 - Entwurf (225 KB)

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung der Wahlperiode 2021 bis 2026 für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg wird in der als Anlage beigefügten Fassung beschlossen.

Sachlage:

Für die Wahlperiode 2021 bis 2026 ist in der konstituierenden Kreistagssitzung eine Geschäftsordnung zu verabschieden. Nach Meinung der Verwaltung hat sich die Geschäftsordnung der Wahlperiode 2016 bis 2021 in ihren Grundzügen bewährt.

Die wesentlichen Änderungen sind in dem anliegenden Entwurf der Geschäftsordnung „rot“ gekennzeichnet. Es handelt sich sowohl um redaktionelle Änderungen als auch um Änderungen, die aufgrund neuer Voraussetzungen erforderlich sind.

Aktualisierte Sachlage vom 16.11.2021:

Die Geschäftsordnung wurde auf eine gendergerechte Sprache angepasst.

Finanzielle Auswirkungen:

a)	für die Umsetzung der Maßnahmen:		--- €

b)	an Folgekosten:		€

c)	Haushaltsrechtlich gesichert:

		im Haushaltsplan veranschlagt

		durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

		durch Mittelverschiebung im Budget
		Begründung:

		Sonstiges:

d)	mögliche Einnahmen: wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

		ja

		nein

		klärungsbedürftig

Klimawirkungsprüfung:

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?


		X	keine wesentlichen Auswirkungen

			positive Auswirkungen (Begründung)

			negative Auswirkungen (Begründung)

		Begründung:


Stammbaum:
2021/417	Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 16.11.2021)	Büro des Landrats	Beschlussvorlage
2021/417-1	Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN vom 17.11.2021 zur Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss, die Ausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse des Landkreises Lüneburg (im Stand der 1. Aktualisierung vom 18.11.2021)	Büro des Landrats	Antrag an den Kreistag