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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2022/010-1  

Betreff: Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (ehemals ARTIE) (Ergänzungsvorlage der Verwaltung vom 15.02.2022)
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Hoveida, JannaBezüglich:
2022/010
Federführend:Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz Bearbeiter/-in: Hoveida, Janna
Produkte:25. 02 Kreisentwicklung / Wirtschaftsförderung/ Klimaschutz
Beratungsfolge:
Kreisausschuss
28.02.2022 
Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses      
Kreistag
03.03.2022 
Sitzung des Kreistages ungeändert beschlossen   

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
20220131_ARTIE ENTWURF 2.0 Konsortialvereinbarung mit Betrauung_red. angepasst  

 

 

 

 

Anlage/n:

 

Konsortialvertrag mit red. Änderungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 20220131_ARTIE ENTWURF 2.0 Konsortialvereinbarung mit Betrauung_red. angepasst (288 KB)      

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Anlage zur Beschlussfassung gemäß der Vorlage 2022/010 wird durch die beigefügte Anlage „20220231_ARTIE Entwurf 2.0 Konsortialvereinbarung mit Betrauung_red. Angepasst“ ausgetauscht.

 

 

 

 

 

Sachlage:

Folgende Punkte wurden in der beigefügten Anlage der Konsortialvereinbarung angepasst:

 

In § 7.3 erfolgte im Rahmen der Betrauung eine Konkretisierung der Aufgaben der betrauten Gesellschaft.

 

In § 9.3 erfolgt eine offenere Formulierung zur Benennung von weiteren Mitgliedern in den Beirat

 

Diese Änderungen können zwar nach Punkt 5 des Beschlussvorschlags der Vorlage 2022/010 als redaktionell verstanden werden, eine Beschlussfassung wird jedoch an dieser Stelle von den Steuerberatern des Landkreises Harburg empfohlen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

s. Vorlage 2022/010€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

s. Vorlage 2022/010€

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

x

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

x

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

Stammbaum:
2022/010   Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (ehemals ARTIE)   Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz   Beschlussvorlage
2022/010-1   Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH (ehemals ARTIE) (Ergänzungsvorlage der Verwaltung vom 15.02.2022)   Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz   Beschlussvorlage

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