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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2022/378  

Betreff: Investiver Strukturentwicklungsfonds: Antrag auf Zuschuss zur Ausstattung des Grenzturms Darchau mit Solarpaneelen
Anlass: positive Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Hoveida, Janna
Federführend:Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz Bearbeiter/-in: Kruse, Loisa
Beratungsfolge:
Ausschuss für Klimaneutralität 2030
28.11.2022 
Sitzung des Ausschusses für Klimaneutralität 2030 ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
05.12.2022 
Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses      

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

 

Anlage/n:

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinde Amt Neuhaus wird ein Zuschuss in Höhe von 70 Prozent, jedoch max. 8.400 €, aus den Mitteln des investiven Strukturentwicklungsfonds, Sparte Klimaschutz, gewährt. Der Beschluss steht unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes.

 

 

 

 

Sachlage:

Die Gemeinde Amt Neuhaus saniert im Rahmen des Teilprojektes „Grenztürme erleben von der Grenzgeschichte zur Grenznatur“ den ehemaligen DDR-Grenzwachturm in Darchau. Dieser soll mit Solarpaneelen ausgestattet werden, um das Ausstellungskonzept möglichst klimafreundlich umzusetzen. Die Gesamtkosten des Vorhabens werden auf 12.000 € geschätzt. Der Eigenanteil in Höhe von 30 Prozent wird von der Gemeinde Amt Neuhaus getragen.

 

Die Ausstattung des ehemaligen DDR-Grenzwachturms Darchau mit Solarpaneelen ist aus Sicht der Kreisverwaltung sinnvoll.

 

Ausreichend Haushaltsmittel stehen im investiven Strukturentwicklungsfonds, Sparte Klimaschutz, zur Verfügung, so dass eine Bewilligung des Antrages aus Sicht der Verwaltung möglich ist und unterstützt wird.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

X

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung: Das Vorhaben, den Grenzturm Darchau mit Solarpaneelen auszustatten, ist aus Sicht des Klimaschutzes ausdrücklich zu unterstützen, da durch die Maßnahme Energie eingespart und der Ausbau von erneuerbaren Energien vorangebracht wird.

 

 

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