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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2022/399  

Betreff: Umbesetzung in Fachausschüssen und sonstigen Gremien
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Brandt, Sebastian
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Wüstmann, Mayte
Produkte:24.1. 111-110 Büro des Landrats
Beratungsfolge:
Kreistag
17.11.2022 
Sitzung des Kreistages geändert beschlossen   

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

 

Anlage/n:

keine

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Folgende Umbesetzungen werden durch den Kreistag festgestellt:

 

  1. Ausschuss für Mobilität:

 

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Mobilität aus.

Nachfolger ist Herr Andreas Köhlbrandt.

 

 

  1. Ausschuss für Umweltschutz:

 

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Ausschuss für Umweltschutz aus. Nachfolgerin ist Frau Andrea Schröder-Ehlers.

 

 

  1. Begleitausschuss zur Endlagersuche:

 

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus.

Nachfolgerin ist Frau Schröder-Ehlers.

 

Herr Andreas Köhlbrandt scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Begleitausschuss zur Endlagersuche aus. Nachfolger ist Herr Holger Prange.

 

  1.  Kuratorium Naturschutzstiftung:

 

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied aus dem Kuratorium Naturschutzstiftung aus.

Nachfolger ist Herr Maik Peyko.

 

 

  1. Aufsichtsrat der Theater Lüneburg GmbH:

 

Entscheidung ausstehend.

 

 

  1. Arbeitsgruppe Schienenverkehr:

 

Frau Barbara Beenen scheidet als ordentliches Mitglied der Arbeitsgruppe „Schienenverkehr“ aus.

Nachfolger ist Herr Holger Prange.

 

 

  1. Kulturgremium:

 

Entscheidung ausstehend.

 

 

 

 

 

Sachlage:

Die Kreistagsabgeordnete Barbara Beenen hat mit Schreiben vom 30.09.2022 ihren Austritt aus der SPD-Fraktion gemäß § 2 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistages bekanntgegeben. Frau Beenen scheidet mit Feststellung durch den Kreistag am 13.10.2022 aus der SPD- Fraktion aus Sie ist derzeit keiner Partei zugehörig wird ihr Kreistagsmandat jedoch weiter ausüben. (siehe Vorlage: 2022/335). Frau Beenen ist Mitglied in verschiedenen Ausschüssen und sonstigen Gremien, für die von der SPD-Fraktion entsprechende Nachfolgerinnen / Nachfolger zu benennen sind.

 

Die entsprechenden Umbesetzungen sind durch den Kreistag festzustellen.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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