Vorlage - 2005/289  

Beschlussvorschlag:

Die im Haushaltsjahr 2006 vorgesehenen Sanierungen der Kreisstraßen 2 und 24 werden auf das Haushaltsjahr 2007 verschoben.

Die damit freiwerdenden Haushaltsmittel in Höhe von 584.000€ werden als Eigenanteil für den Bau der Umgehung Barendorf K28 verwendet.

Das Gesamtbauvolumen dieser Maßnahme beträgt 1.390.000€.

Sachlage:

Die Umgehung Barendorf war im Mehrjahresprogramm 2006 bis 2010 für das Jahr 2006 vorgesehen.

Mit Bescheid des NLStBV – Lg- vom 13.09.2005 ist diese Maßnahme vom MW in das Mehrjahresprogramm des Landes für 2007 vorläufig aufgenommen worden.

Nach einem Anruf der bearbeitenden Stelle beim NLStBV –Lg- am 20.12.2005 stehen überraschenderweise für 2006 mehr GVFG-Mittel zur Verfügung, als zunächst eingeplant waren. Vor diesem Hintergrund wurde SBU gefragt, ob der Landkreis Lüneburg willens und in der Lage wäre, diese Maßnahme auf 2006 vorzuziehen. Das heißt, dass diese Maßnahme nicht nur im Jahr 2006 begonnen, sondern in jedem Fall auch noch in 2006 abgeschlossen werden muss. Damit diese unabdingbare Voraussetzung erfüllt werden kann, muss die Ausschreibung spätestens im März 2006 erfolgen.

Voraussetzung hierfür wäre allerdings, dass die entsprechenden Haushaltsmittel (Eigenanteil) schon in 2006 bereit gestellt werden könnten. Bisher sind für 2006 keine Haushaltsmittel veranschlagt worden.

Aus Sicht der Werksleitung besteht jetzt aber eine sehr gute Chance, diese auch vom Auftragsvolumen her gewichtige und bereits mehrfach verschobene Maßnahme zu realisieren.

Damit die entsprechenden Haushaltsmittel tatsächlich auch zur Verfügung stehen, macht die Werksleitung folgenden Vorschlag:

Die für 2006 vorgesehenen Sanierungen der Kreisstraßen 2 und 24 mit einem Gesamtvolumen von 584.000€ (ohne GVFG) werden auf 2007 verschoben. Damit stünde der Eigenanteil für die Umgehung Barendorf komplett zur Verfügung.

Finanzielle Auswirkungen:

keine