Vorlage - 2023/026  

Anlage/n:

keine
 

Sachlage:

1. Wie ist der aktuelle Stand in der Umsetzung des Energiepolitischen Arbeitsprogramms, speziell mit Bezug auf die Maßnahmen, die in/ab 2023 umgesetzt werden sollen?

2. Ist es möglich oder geplant, die Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen des Landkreises stärker öffentlich zu kommunizieren, damit Bürger*innen sich auch im Detail über einzelne Maßnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern informieren können?

Stellungnahme der Verwaltung vom 30.01.2023:

Zu Frage 1:

Das Energiepolitische Arbeitsprogramm (EPAP) wurde im September 2022 beschlossen und beinhaltet rund 70 Maßnahmen, die in bestimmten Zeiträumen (2022-2030) umgesetzt werden sollen.

Insgesamt ist der Fortschritt aller 70 Maßnahmen wie folgt: Rund 40% sind in Umsetzung oder schon abgeschlossen. Jeweils ca. 30% stehen kurz vor der Umsetzung bzw. haben noch nicht gestartet. So ist die Maßnahme „Landkreis Lüneburg Gründungsmitglied im Wasserforum“ abgeschossen. Der Verein wurde am 16.11.2022 gegründet.

Für 2023 sind von 26 Maßnahmen, die in 2022/2023 umgesetzt werden sollen, bereits fast drei Viertel in oder kurz vor Umsetzung bzw. schon abgeschlossen, wie z.B. „Fahrradkampagne „StadtRadeln“ + „Bike-Citizen“ + “SchulRadeln“ weiterführen“ oder „Mobilitätszentrale Bahnhof Lüneburg (2023), Kostenbeteiligung LK“.

Von den 21 Maßnahmen, die ab 2022/2023 umgesetzt werden sollen und deren Fertigstellung nach 2023 liegt, sind bereits zwei Drittel in oder kurz vor Umsetzung. So z.B. „Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie“.

Zusätzlich sind 8 Daueraufgaben in Umsetzung, wie z.B. „Monitoring des eea Prozesses“.

Weitere Details zum aktuellen Stand zum eea/EPAP werden im Ausschuss unter TOP6 (Vorlage 2023/17) besprochen.

Zu Frage 2:

Maßnahmen, die sich in Umsetzung befinden und eine Öffentlichkeitsarbeit erfordern, werden derzeit über die Webseite und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit kommuniziert, bspw. durch Pressemitteilungen und Social Media. So finden die Bürgerinnen und Bürger beispielsweise auf der Webseite die Möglichkeit sich über Beratungsangebote wie die Anschubberatung zu informieren. Aktualisierungen werden schnellstmöglich vorgenommen.

Für 2023 wurde jeweils eine halbe Personalstelle für (1) Klimafolgenanpassung sowie (2) Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung eingestellt. Die Einstellungsverfahren laufen derzeit. Sobald die Personen die Arbeit aufgenommen haben, stehen mehr Kapazitäten zur Verfügung, um sich mit der jeweiligen Thematik zu beschäftigen.