Vorlage - 2006/014  

Sachlage:

Am 07.04.2005 wurde mit dem Betreuungsverein Lüneburg e.V. der Vertrag über die Erledigung von Querschnittsaufgaben und Führung von berufsmäßigen Betreuungen und Zahlung eines Entgeltes geschlossen.  Er trat am 01.07.2005 in Kraft. Damit hat der Landkreis Lüneburg sich verpflichtet, am 01.08. und 01.11.2005 ein Entgelt in Höhe von jeweils 27.750,00 € zu zahlen.

Die erste Zahlung erfolgte vertragsgemäß. Die zweite konnte um 5.000,00 € gekürzt werden, da sich die Einnahmeseite des Vereines – auch resultierend aus dem ersten Halbjahr 2005 - entsprechend positiv gestaltete.

Laut Vertrag sind im Jahre 2006 insgesamt 105.000,00 € an den Verein in vierteljährlichen Raten zu 26.250,00 €, beginnend mit dem 01.02.2006, zu zahlen.

Eine erste Rückmeldung des Vereins hat ergeben, dass das Betriebsergebnis 2005 voraussichtlich keine Kalkulationsänderung in 2006 erfordert. Konkrete Zahlen können jedoch erst Ende Februar 2006 vorgelegt werden.

Von einem Bestand des Vertrages kann zurzeit ausgegangen werden. Bei Änderungen wird erneut berichtet.