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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2023/213  

Betreff: Gestattungsvertrag zur Nutzung der Grundstücksflächen und Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg durch die Hafen Lüneburg GmbH im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck/ Embsen
Anlass: positive Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Hoveida, Janna
Federführend:Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz Bearbeiter/-in: Hoveida, Janna
Produkte:25. 02 Kreisentwicklung / Wirtschaftsförderung/ Klimaschutz
Beratungsfolge:
Ausschuss für Wirtschaft und Touristik
13.06.2023 
Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Touristik ungeändert beschlossen   
Kreisausschuss
26.06.2023    Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses      

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Gestattungsvertrag Gleisanlagen IG Lüneburg-Süd  
Anlage 1: kreiseigene Flächen im IG Lüneburg-Süd  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlage/n:

 

Anlage 1 Gestattungsvertrag Gleisanlagen IG Lüneburg-Süd

Anlage 2 Anlage 1: kreiseigene Flächen im IG Lüneburg-Süd

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gestattungsvertrag Gleisanlagen IG Lüneburg-Süd (99 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 1: kreiseigene Flächen im IG Lüneburg-Süd (561 KB)      

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung an den Landrat zur Unterzeichnung des Gestattungsvertrages zur Nutzung der Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg durch die Hafen Lüneburg GmbH im Industrie- und Gewerbegebiet Lüneburg-Süd wird erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sachlage:

Am 20.03.23 wurde im Kreisausschuss bereits zu den aktuellen Entwicklungen im Industrie und Gewerbegebiet Melbeck/ Embsen, nachfolgend IG Lüneburg-Süd genannt, berichtet.

 

Vor diesem Hintergrund sollen die Grundstücksflächen und Gleisanlagen des IG Lüneburg-Süd der Hafen Lüneburg GmbH zur Bewirtschaftung überlassen werden, damit diese für den Bahnumschlag entwickelt werden können. Dazu soll ein Gestattungsvertrag zur Nutzung der Grundstücksflächen und Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg zwischen dem Landkreis Lüneburg und der Hafen Lüneburg GmbH unterzeichnet werden.

 

Im nächsten Schritt soll der konkrete Sanierungsaufwand ermittelt und die Kosten kalkuliert werden. Derzeit wird mit einem Eigenanteil (nach Förderung) an den grob geschätzten Investitionskosten in Höhe von ca. 400.000 Euro gerechnet. Fördermöglichkeiten sollen in Anspruch genommen und Nutzungsgebühren für die Gleisnutzung erhoben werden. Daher kann eine abschließende finanzielle Auswirkung für den Landkreis zum jetzigen Zeitpunkt nicht beziffert werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

Ca. 400.000 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

 

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

x

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung: Durch die Erneuerung der Gleisanlagen und der Nutzung der Gleisanlagen im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck-Embsen kann der Güterverkehr teilweise von der Straße auf die Schiene verlagert werden.

 

 

Stammbaum:
2023/213   Gestattungsvertrag zur Nutzung der Grundstücksflächen und Gleisanlagen des Landkreises Lüneburg durch die Hafen Lüneburg GmbH im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck/ Embsen   Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz   Beschlussvorlage
2023/213-1   Absichtserklärung Projekt "Öffentlicher Verladebahnhof Industriegebiet Lüneburg Süd" im Industrie- und Gewerbegebiet Melbeck/ Embsen   Kreisentwicklung/ Wirtschaft/ Klimaschutz   Berichtsvorlage

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