Vorlage - 2023/334  

Anlage/n:

Haushaltsveränderungen 2024 - FD 45

Entwurf Haushaltsplan 2024 – FD 45

Beschlussvorschlag:

Kein Beschluss erforderlich

Sachlage:

Es wird auf den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2024 sowie die Vorlage "Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024" des Finanzmanagements Bezug genommen.

Die Präsentation (Anlage 1) stellt die größten Änderungen dar.

Im Rahmen der Haushaltsaufstellung wurden alle Kennzahlen für die Produkte 241-000 und 547-000 überarbeitet und erweitert. Erhebungsmethoden und -zeiträume wurde (auch rückwirkend) angepasst, sodass mit der Haushaltsplanung 2024 auch die Kennzahlen der Vorjahre vergleichbar sind.

Im Produkt 241-000 schlagen hauptsächlich die Beförderung der Schüler*innen der Sekundarstufe I im ÖPNV sowie die Mietwagenbeförderung zu buche. Aufgrund steigender Schüler*innenzahlen ist hier mit weiteren Steigerungen in den nächsten Jahren zu rechnen. Dieser Entwicklung kam auch das Land Niedersachsen nach und hat die Landesmittel für den Ausbildungsverkehr ab 2022 um knapp 300.000 € für den Landkreis Lüneburg erhöht. In der Mietwagenbeförderung steht in 2024 die nächste Ausschreibung an. Der letzte Vertrag mit gleichen Leistungsumfang ist noch aus der Vor-Corona-Zeit. Die Preissteigerungen wurden zwar nachträglich eingearbeitet, es ist trotzdem mit erhöhten Kosten (vor allem auch wegen Personalkostensteigerungen) zu rechnen.

Im Vergleich zum Produkt 241-000 ist die Haushaltsplanung für das Produkt 547-000 stärker von politischen Entscheidungen und wirtschaftlichen Veränderungen geprägt und unter diesen Vorrausetzungen auch deutlich schwieriger durchzuführen. Einerseits gab es im ÖPNV Kostensteigerungen bei den beiden größten Positionen Diesel und Personal, andererseits muss mit dem Fachkräftemangel und damit verbundenen reduzierten Fahrtangebot geplant werden. Die positiven Auswirkungen des Deutschlandtickets auf die Einnahmen der Busunternehmen federn die Kostenschwankungen zumindest etwas ab.

Ebenso unterliegt die Projektarbeit der Radverkehrsförderung 3.0 ständigen Änderungen - zuletzt mussten die Haushalts- und Fördermittel auf eine verlängerte Projektlaufzeit angepasst werden. Weitere Änderungen sind aufgrund sich ständig ändernder Umstände vorprogrammiert.

Die Mobilitätswende und die Auswirkungen der Klimakrise (z. B. kurzfristiger Ausfall des Fährverkehrs) erfordern eine sehr umsichtige und nachhaltige Haushaltsplanung. Trotzdem werden nicht alle möglichen Eventualitäten sicherheitshalber eingeplant. Viel mehr werden langfristige Lösungen erarbeitet, die auch in Zukunft finanzielle Planungssicherheit bringen sollen.