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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Vorlage - 2025/092  

Betreff: Zusammensetzung der Arbeitsgruppe zur Neuaufstellung des Integrationsbeirats
Anlass: keine wesentlichen Auswirkungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verantwortlich:Srugis, Freia
Federführend:Bildung und Kultur Beteiligt:Bildungs- und Integrationsbüro
Bearbeiter/-in: Srugis, Freia   
Produkte:14.16. 351-715 Schulsozialarbeit u. Bildungs- u. Integrationsbüro
Beratungsfolge:
Ausschuss für Schule und Bildung
01.04.2025 
Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung ungeändert beschlossen     
Kreisausschuss
05.05.2025 
Nichtöffentliche Sitzung des Kreisausschusses      

Anlage/n
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

 

Anlage/n:

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Kreistag beschließt die genannte Besetzung der Arbeitsgruppe zur Neustrukturierung des Integrationsbeirats und beauftragt diese mit der Erarbeitung eines entsprechenden Konzepts.

 

 

 

 

Sachlage:

Mit Vorlage 2024/226 hat der Kreistag die Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Konzepts zur Neuausrichtung des "Gemeinsamen Integrationsbeirats für die Hansestadt und den Landkreis Lüneburg" (IBR) beschlossen. Die Arbeitsgruppe setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Politik, der Verwaltung sowie migrantischen Vertreterinnen und Vertretern zusammen.

 

Durch die politischen Vertreter*innen im Integrationsbeirat wurde folgender Besetzungsvorschlag eingebracht:

 

Janine Burkhardt (Die Linke, Kreistag)

 

rgen Scherf (CDU, Kreistag)

 

Antje Henze (SPD, Stadtrat)

 

Dr. Michael Perschmann (Bündnis 90/Die Grünen, Stadtrat)

 

Vertretung: Herr Hoffmann (SPD, Kreistag)

 

Zusätzliche Vertretungen sind noch zu benennen.

 

Durch diesen Vorschlag wird eine paritätische Besetzung der Arbeitsgruppe zwischen Stadt und Kreis sowie eine ausgewogene geschlechtliche Repräsentation gewährleistet.

 

Die Verwaltung empfiehlt den Besetzungsvorschlag anzunehmen und die genannten Mitglieder des Kreistages für die Arbeitsgruppe einzusetzen.

 

Neben den Akteuren aus der Politik sollen vier migrantische Vertreter*innen aus dem IBR gewählt werden sowie die Verwaltung aus Hansestadt und Landkreis an der Arbeitsgruppe teilnehmen.

 

Die Arbeitsgruppe wird beauftragt, ein Konzept zur Reformierung und Stärkung des Integrationsbeirats zu entwickeln, das zur nächsten Kommunalwahl umgesetzt werden soll.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

a)

r die Umsetzung der Maßnahmen:

0 €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b)

an Folgekosten:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c)

Haushaltsrechtlich gesichert:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

im Haushaltsplan veranschlagt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgabe

 

 

 

 

 

 

 

 

 

durch Mittelverschiebung im Budget

 

 

 

 

Begründung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sonstiges:

 

 

 

 

d)

gliche Einnahmen:

wenn ja, umsatzsteuerliche Relevanz der Einnahmen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ja

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

klärungsbedürftig

 

 

 

Klimawirkungsprüfung:

 

Hat das Vorhaben eine Klimarelevanz?

 

 

 

 

 

 

 

x

keine wesentlichen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

positive Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

negative Auswirkungen (Begründung)

 

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

 

 

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