Tagesordnung - Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 01.07.2014 | S2014-083 | |||||
| Ö 5 | Smart Region: Strategie, Handlungskonzept und Businessplanentwicklung für Nordostniedersachsen und die Süderelbe-Region; Beteiligung des Landkreises Lüneburg (Hinweis: Präsentation durch Herrn Dr. Glaser, Süderelbe AG) | 2014/207 | |||||
| Ö 6 | Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Breitbandausbau im Landkreis Lüneburg und künftige Umsetzung (im Stande der 1. Aktualisierung vom 08.07.2014) (Hinweis: Informationsvorlage Nr. 2014/255) |  |
2014/150 | ||||
| Ö 7 | Kommunaler Strukturentwicklungsfonds - Aktualisierung der Richtlinie | 2014/242 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der Richtlinie „Kommunaler Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg“ in der aktualisierten Fassung des beigefügten Entwurfs vom 06.10.2014 wird zugestimmt. Ergänzender Beschlussvorschlag des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV vom 16.09.2014: In Ziffer 5.3, Satz 2 wird das Wort „genehmigten“ durch „beschlossenen“ ersetzt. |
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| 16.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft und Touristik | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Richtlinie „Kommunaler Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg“ in der aktualisierten Fassung des beigefügten Entwurfs vom 18.08.2014 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 06.10.2014 - Kreisausschuss | |||||||
| N 25 - geändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 20.10.2014 - Kreisausschuss | |||||||
| N 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 20.10.2014 - Kreistag | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Richtlinie „Kommunaler Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg“ in der aktualisierten Fassung des beigefügten Entwurfs vom 06.10.2014 wird mit folgenden Änderungen zugestimmt: Punkt 3.1 Zuwendungsempfänger sind die Städte, Einheits- und Samtgemeinden und deren Gemeinden im Landkreis Lüneburg. Die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinden sind nur dann zuwendungsberechtigt, sofern eine Mitfinanzierung durch die Samtgemeinde erfolgt. Punkt 5.3: Es muss ein Rats- oder ein Verwaltungsausschussbeschluss- oder ein Ratsbeschluss über die Umsetzung und die Gewährleistung des gemeindlichen Finanzierungsanteils vorliegen. Hierzu ist ein Auszug aus dem beschlossenen Haushaltsplan – soweit vorhanden – vorzulegen. (Vorschlag der Verwaltung) Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 8 | Antrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 24.04.14 (Eingang: 24.04.14); Handlungskonzept zu den Auswirkungen des demografischen Wandels im Landkreis Lüneburg | |
2014/129 | ||||
| Ö 9 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 10 | Beantwortung von Anfragen gemäß § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 11 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
