Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 17.06.2014 | S2014-118 | |||||
| Ö 5 | Zwischenbericht des Betriebs "Straßenbau und -unterhaltung" zum 30.06.2014 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung | 2014/237 | |||||
| Ö 6 | Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2013, Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss | 2014/238 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
a) Der Jahresüberschuss in Höhe von 261.051,20€ wird an den Träger Landkreis Lüneburg ausgeschüttet und b) der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschuss wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 261.051,20€ zweckgebunden als Zuschuss des Landkreises für Maßnahmen aus der „Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2015 ohne Förderung VVG“ (siehe Vorlage 2014/013) zur Verfügung gestellt. |
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| 08.10.2014 - Betriebs- und Straßenbauausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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a) Der Jahresüberschuss in Höhe von 261.051,20€ wird an den Träger Landkreis Lüneburg ausgeschüttet und b) der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschuss wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 261.051,20€ zweckgebunden als Zuschuss des Landkreises für Maßnahmen aus der „Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2015 ohne Förderung VVG“ (siehe Vorlage 2014/013) zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| 20.10.2014 - Kreistag | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
a) Der Jahresüberschuss in Höhe von 261.051,20€ wird an den Träger Landkreis Lüneburg ausgeschüttet und b) der an den Träger ausgeschüttete Jahresüberschuss wird dem Eigenbetrieb in voller Höhe von 261.051,20€ zweckgebunden als Zuschuss des Landkreises für Maßnahmen aus der „Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2015 ohne Förderung VVG“ (siehe Vorlage 2014/013) zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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| Ö 7 | Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten | ||||||
| Ö 8 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
| Ö 9 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||
