TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2		Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigungen der Protokolle über die Sitzungen vom 11.11.2015 und 24.11.2015	S2015-473

Ö 5		Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG; Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2017 bis 2021	2016/014
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2017 bis 2021 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

	02.02.2016 - Betriebs- und Straßenbauausschuss
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2017 bis 2021 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6		Prioritätenliste für weitere Straßensanierungen ab 2017 ff. (ohne Finanzhilfen VVG)	2016/013
Ö 7		Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 8		Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 9		Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Tagesordnung - Betriebs- und Straßenbauausschuss

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