Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung | ||||||
Ö 2 | Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Haushalt 2024; Verwaltungsführung, Fachdienste 01, 10, 30, 31, 32, 33, 34, 36, 42, 43, Peronalrat, Gleichstellungsbeauftragte und Schwerbehindertenvertretung (im Stande der 1. Aktualisierung) | 2023/364 | |||||
Ö 5 | Stellenplan für das Jahr 2024 (im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.11.2023) | 2023/326 | |||||
Ö 6 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 (im Stand der 2. Aktualisierung vom 20.11.2023) | 2023/321 | |||||
Ö 6.1 | Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2023 zum Thema: "Erhöhung des kommunalen Strukturentwicklungsfonds um 100.000 Euro auf 500.000 Euro" | 2023/392 | |||||
Ö 7 | Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Harburg zur Nutzung der Zentralen Vergabestelle | 2023/340 | |||||
Ö 8 | Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH - Abschluss einer Zuschussvereinbarung | 2023/226 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: Der Zuschussvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Hansestadt Lüneburg und der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2028 wird zugestimmt.
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22.11.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Zuschussvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Hansestadt Lüneburg und der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2028 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen
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27.11.2023 - Kreisausschuss | |||||||
N 11 - ungeändert beschlossen | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
30.11.2023 - Kreistag | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Der Zuschussvereinbarung zwischen dem Landkreis Lüneburg, der Hansestadt Lüneburg und der Gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH über die Zahlung von Zuschüssen für fünf Jahre bis zum 31.12.2028 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei 3 Enthaltungen |
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Ö 9 | Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt | 2023/370 | |||||
Ö 10 | Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten | ||||||
Ö 11 | Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung | ||||||
N 12 | Abberufung der Gleichstellungsbeauftragten | ||||||
N 13 | Gemeinnützige Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis und Hansestadt Lüneburg mbH (BuK) - Erteilung der Prokura für die Leitung Interne Services | ||||||
N 14 | Wirtschaftsplan der Theater Lüneburg GmbH für das Geschäftsjahr 2023/2024 und mittelfristige Finanzplanung für die Geschäftsjahre 2024/2025 bis 2027/2028 | ||||||
Ö 15 | Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung | ||||||