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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebs- und Straßenbauausschusses
Gremium: Betriebs- und Straßenbauausschuss
Datum: Di, 30.08.2022    
Zeit: 15:00 - 16:05 Anlass: Sitzung
Raum: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung Scharnebeck
Ort: Betriebshof Straßenbau und -unterhaltung, Raiffeisenstraße 7, 21379 Scharnebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2     Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 19.04.2022  
S2022-065  
Ö 5     Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2021; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss  
Enthält Anlagen
2022/265  
Ö 6     Zwischenbericht des Eigenbetriebs Straßenbau und -unterhaltung zum 30.06.2022 gemäß § 3 Eigenbetriebsverordnung  
Enthält Anlagen
2022/264  
Ö 7     Wirtschaftsplan 2022 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung (Vorlage 2021/488); Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
2022/270  
    VORLAGE
   

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Wirtschaftsplan 2022 wird in der vorgelegten Fassung (Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen) beschlossen

 

   
    13.10.2022 - Kreistag
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsplan 2022 wird in der vorgelegten Fassung (Anpassung der Verpflichtungsermächtigungen) beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 2 Enthaltungen

 

 

Ö 8     Elbbrücke Darchau/Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens  
2022/275  
Ö 9     Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 10     Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
Ö 11     Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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