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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mi, 08.02.2023    
Zeit: 15:00 - 16:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Sitzungssaal Kreisverwaltung, Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung      
Ö 2  
Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Verwaltungsgliederung; Änderungen in der Aufbaustruktur und der Aufgabenzuordnung der Kreisverwaltung zum 01.07.2023  
Enthält Anlagen
2023/053  
Ö 5  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/050  
Ö 5.1  
1. Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2023  
2023/052  
Ö 6  
Ausschreibung einer Stelle als Kreisrätin/ Kreisrat (w/m/d)  
Enthält Anlagen
2023/048  
Ö 7  
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.02.2023)  
Enthält Anlagen
2023/044  
    VORLAGE
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Der Gesellschaftsvertrag der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG wird geändert:

 

In § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages werden neben dem Landrat des Landkreises Lüneburg statt zwei Mitgliedern nunmehr sechs Mitglieder des Kreistages als Beiratsmitglieder vorgesehen.

 

 Als Mitglieder des Beirates werden benannt:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

  1. Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin

 

CDU-Fraktion:

  1. Frau Ulrike Walter
  1. Herr Dr. Marco Schulze

ndnis 90/Die Grünen-Fraktion:

 

 

 

 

   
    08.02.2023 - Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gesellschaftsvertrag der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG wird geändert:

 

In § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages werden neben dem Landrat des Landkreises Lüneburg statt zwei Mitgliedern nunmehr sechs Mitglieder des Kreistages als Beiratsmitglieder vorgesehen.

 

 Als Mitglieder des Beirates werden benannt:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

  1. Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin
  1. N.N.

CDU-Fraktion:

  1. Frau Ulrike Walter
  1. Herr Dr. Marco Schulze

ndnis 90/Die Grünen-Fraktion:

  1. Herr Ingo Götz
  1. N.N.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

 

 

   
    13.02.2023 - Kreisausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    16.02.2023 - Kreistag
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Der Gesellschaftsvertrag der Arena Lüneburger Land Betriebsgesellschaft GmbH & Co. KG wird geändert:

 

In § 9 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages werden neben dem Landrat des Landkreises Lüneburg statt zwei Mitgliedern nunmehr sechs Mitglieder des Kreistages als Beiratsmitglieder vorgesehen.

 

 Als Mitglieder des Beirates werden benannt:

 

Ordentliches Mitglied:

SPD-Fraktion:

  1. Herr Prof. Dr. Hinrich Bonin
  1. Herr Rainer Dittmers

CDU-Fraktion:

  1. Frau Ulrike Walter
  1. Herr Dr. Marco Schulze

ndnis 90/Die Grünen-Fraktion:

  1. Herr Ingo Götz
  1. Herr Markus Graff ( Die Linke/ Die Partei)

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung

Ö 8  
Enthält Anlagen
Kommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik (IT)  
Enthält Anlagen
2023/016  
Ö 9  
Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt  
2023/008  
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 100,00 Euro bis 2.000,00 Euro, die bis zum 19.12.2022 angeboten worden sind  
2022/450  
Ö 11  
Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten      
Ö 12  
Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung      
N 13     Unbefristete Neueinstellung einer Ärztin in Teilzeit zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Einsatz im Fachdienst Gesundheit      
N 14     Stufengleiche Höhergruppierung einer Beschäftigten von der Entgeltgruppe 11 TVöD in die Entgeltgruppe 13 TVöD      
N 15     Berufung einer Mitarbeiterin in das Beamtenverhältnis auf Probe zur Veterinärrätin      
Ö 16  
Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung      
               

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