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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.

Auszug - Schriftliche Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung; Anfrage der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion vom 24.02.2011 (Eingang: 28.02.2011); Busfahrkarten für Reppenstedter Sek. I Schüler wegen Unzumutbarkeit des Radwegs Reppenstedt-Lüneburg am Schnellenberger Weg  

Kreistag
TOP: Ö 29.5
Gremium: Kreistag Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 14.03.2011    
Zeit: 14:15 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Ritterakademie
Ort: Ritterakademie, Am Graalwall, 21335 Lüneburg
2011/056 Schriftliche Anfragen gemäß § 19 Abs. 1 Geschäftsordnung;
Anfrage der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion vom 24.02.2011 (Eingang: 28.02.2011);
Busfahrkarten für Reppenstedter Sek. I Schüler wegen Unzumutbarkeit des Radwegs Reppenstedt-Lüneburg am Schnellenberger Weg
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage an Fachausschuss / Kreistag
Verantwortlich:Britta AmmoneitAktenzeichen:01
  Bezüglich:
2011/042
Federführend:Büro des Landrats Bearbeiter/-in: Ammoneit, Britta
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Anfrage wird von LR Nahrstedt beantwortet

LR Nahrstedt beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Das Schreiben des Schulzentrums Oedeme sei ihm nicht bekannt.

 

Die Schadhaftigkeit des Radweges stehe in keinem Zusammenhang mit der Genehmigung der Busfahrkarten.

 

Die Entscheidungen über die Unzumutbarkeit oder Gefährlichkeit eines Schulweges werden unabhängig vom Oberflächenzustand eines Fuß- oder Radweges getroffen. Ausschlaggebend sei, dass der Weg nach entsprechender Überprüfung aus Sicht der Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Polizei als gefährlich eingestuft wurde. Die Stadt habe mitgeteilt, dass sie den Weg demnächst wieder in einen vernünftigen Zustand bringen werde. Karten werden aufgrund der Gefährlichkeit vergeben und nicht wegen des Zustandes.

 

Beschluss:

 

 

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