Auszug - Kauf von Mobilklassenräumen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
Vorsitzender KTA Hoppe trägt die im Kreisausschuss von KTA Graff gestellten Antrag, die Beschaffung von Mobilklassen im Schulausschuss zu erörtern, vor und empfiehlt, diesem Antrag zu folgen, d.h. die Vorlage lediglich zur Kenntnis zu nehmen.
KTA Körner warnt vor einem Kauf von Mobilklassen und wirbt eindringlich dafür, der tatsächlich bestehenden längerfristigen Raumbedarf in Massivbauweise zu erstellen.
KTA Perschel betont, dass die Verwaltung jetzt reagieren muss, um den Raubbedarf zum 01.08.2004 decken zu können.
KTA Sprinz vermisst in der vorgelegten Raumbedarfsplanung die tatsächlichen Raumüberhänge.
KTA Wegner vertritt die Auffassung, dass nach dem Konnexitätsprinzip Bund und Land die Kosten der Schulstruktureform tragen müssten. Zur Prüfung etwaiger Zuschüsse wäre es wichtig, aussagekräftige Zahlen darüber zu erhalten, welcher Raumbedarf der Reform und welcher dem Zuwachs an Schülern zuzurechnen ist.
Auch KTA Schumann-Schilling wirbt für eine abschließende Beratung und Entscheidungsvorbereitung im Schulausschuss.
Beschluss:
Der Verwaltungsvorschlag zum Kauf (bzw. zur Anmietung) von Mobilklassen in der für das Schuljahr 2004/05 erforderlichen Anzahl wird zur Kenntnis genommen. Der Schulausschuss wird gebeten, zusammen mit der Verwaltung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten, d.h. insbesondere auch Einbeziehung der in umliegenden Schulzenten entstehenden Raumüberhänge, eine Entscheidung zu treffen. Die Verwatung wird beauftragt, eine alternative Ausschreibung für den unter möglicher Ausnutzung der an umliegenden Schulzentren entstehenden Raumüberhänge bestehenden Minimalbedarf und den sonst bestehenden Maximalbedarf an Mobilklassen durchzuführen. Dabei ist bzgl. Kauf oder miete die wirtschaftlichere Lösung zu wählen.
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen,
1 Gegenstimme, 1 Enthaltung