Auszug - Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
EKR Dr. Porwol
verweist auf einen Artikel der Landeszeitung vom 07.01.1992 mit dem Titel
„Lüneburg will auf’s Trittbrett“, da bereits zu diesem Zeitpunkt die
Diskussion, wie sich Hamburg mit seinem Umland besser vernetzen könne, begonnen
habe. Gleichzeitig sei es um die Ausweisung Lüneburgs als Oberzentrum im Landesraumordnungsprogramm
gegangen, was von der Verwaltung zum Anlass genommen worden sei, eine
Standortbestimmung für die Metropolregion Hamburg erarbeiten zu lassen. In
dieser Standortbestimmung habe es wie folgt gelautet: „Der Landkreis Lüneburg
hat innerhalb der Metropolregion Hamburg ein ausgeprägtes eigenständiges Profil
und nimmt für sich und die Nachbarlandkreise oberzentrale Funktionen wahr. Für
den Landkreis Lüneburg empfiehlt es sich, sowohl aktiv an der Gestaltung der
Metropolregion mitzuwirken als auch eine Stärkung seiner oberzentralen Funktion
zu sichern.“
Heute können konkrete Ergebnisse vorgewiesen werden und
Lüneburg habe eine feste Rolle übernommen.
Im Folgenden erläutert EKR Dr. Porwol ausführlich die Bedeutung
der Metropolregion Hamburg und des Niedersachsen Projektes.
KTA Dörbaum macht
deutlich, dass es bei diesem Projekt darum gehe, dass fünf Körperschaften
gemeinsam Wirtschaftspolitik betreiben. Es handele sich hierbei um die
Landkreise Stade, Harburg, Lüneburg und den Bezirk Hamburg. Es gehe hier um
einen Bereich mit einer Größe von 4.000 km², in dem 800.000 Menschen leben. Die
Chance sei darin zu sehen, dass über die Landkreisgrenze hinaus gedacht werde.
Es sei wichtig, dass Lüneburg in dieser Wirtschaftsgemeinschaft die Stellung
eines gleichwertigen Partners einnehme.
KTA Röding führt
aus, dass Stadt und Landkreis Lüneburg durch den Zusammenschluss bei der
Wirtschaftsfördergesellschaft mit Beteiligung der Sparkasse gute
Voraussetzungen geschaffen haben. Der Wirtschaftsfördergesellschaft sei es im
vergangenen Jahr erstmals nicht gelungen, den Fortfall der Arbeitsplätze im
Produktionssektor durch Neuschaffung von Arbeitsplätzen im
Dienstleistungssektor auszugleichen. Deshalb sei es folgerichtig, mit einem
neuen Konzept zur Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinweg eine Region zu
stärken. Neu an dieser Zusammenarbeit sei es, dass sich auch die Wirtschaft
einbringe. Nach einer fünfjährigen Laufzeit solle das Projekt auf seinen Erfolg
hin überprüft werden, was sehr sinnvoll sei.
Das Zusammenwachsen der Metropolregion werde durch den Beitritt
zum HVV sicherlich gefördert. Aber auch auf allen anderen Feldern der
Wirtschaftsförderung soll die Zusammenarbeit verstärkt werden. Die Naherholung
werde bereits seit Jahr und Tag von Hamburg finanziell auch in unseren
Bereichen gefördert. Außerdem seien Projekte wie die A39 sowie der Bau des
dritten Gleises zu nennen, die die Voraussetzungen für die Entwicklung unseres
Landkreises positiv begleiten.
KTA Köne unterstützt die
Auffassung, dass bei Wirtschaftsförderung in größeren Dimensionen gedacht
werden müsse und macht deutlich, die GRÜNE-Fraktion diesem Projekt zustimme.
Hinsichtlich der Aufstellung der Projektideen sei jedoch anzumerken, dass hier unter
sehr guten Ideen auch weniger gute Ideen zu finden seien. Das Konzept der
Stärkung der Stärken sei sicherlich positiv zu bewerten und prinzipiell
richtig, allerdings gebe es auch weniger starke Wirtschaftsfelder, die ein sehr
hohes Entwicklungspotential haben.
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Beschluss:
Der Kreistag stimmt der Fortführung der
Wachstumsinitiative Süderelbe in die Phase II zu. Der Landkreis Lüneburg
beteiligt sich an der hierfür notwendigen Umsetzungsorganisation. Konkrete
Vorschläge hierzu sind den Kreistagsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2
Enthaltungen