Auszug - Digitaler Sitzungsdienst Wahlperiode 2016-2021; Geräte - Ausstattung der Mandatsträger (im Stand der 1. Aktualisierung vom 15.09.2015)  

Diskussionsverlauf:

FDLin Ruth erläutert die Vorlage und führt aus, dass 2011 mit dem digitalen Sitzungsdienst begonnen wurde. Dabei wurden alle Geräte zentral geleast. Die Legislaturperiode neige sich dem Ende zu und man müsse sich Gedanken machen, wie es ab 2016 weitergehen soll. Fachausschuss und Kreisausschuss empfehlen die Beschaffung der Hardware den Kreistagsmitgliedern zu überlassen. Die Arbeitsgruppe „Digitaler Sitzungsdienst“ diene der Vorbereitung und beschäftige sich mit den Rahmenbedingungen, außerdem sei noch ein umfassender Fragenkatalog abzuarbeiten. Zunächst sei aber ein Grundsatzbeschluss nötig, dass die Hardwarebeschaffung durch die Kreistagsmitglieder selbst erfolgen soll. FDLin Ruth bittet um Zustimmung zu diesem Grundsatzbeschluss.

KTA Schmidt unterstützt den Vorschlag von FDLin Ruth. Es wurde im Fachausschuss ausführlich diskutiert und man befürworte die Selbstbeschaffung der Hardware durch die Kreistagsmitglieder. Details werde man noch in der nächsten Arbeitsgruppensitzung besprechen.

KTA Dr. Bonin befürwortet den Vorschlag und freut sich über die gute Zusammenarbeit in der Arbeitsgruppe. Man arbeite gerne weiter an den Details. Er bedankt sich bei FDLin Ruth und FDL Domanske für die umfassende Vorlage.

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Digitalen Sitzungsdienst für die Wahlperiode 2016-2021 vorzubereiten. Es gilt der Grundsatz, dass die Hardwarebeschaffung durch die Kreistagsmitglieder erfolgt. Sie erwerben ein privates Gerät oder nutzen ein bereits vorhandenes privates Gerät. Das Konzept für die Umsetzung ist gemeinsam mit der Arbeitsgruppe Digitaler Sitzungsdienst zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen