Auszug - Antrag der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 19.04.2015 (Eingang: 20.04.2015); "Deich-App" für den Hochwasserschutz (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.10.2015)
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Diskussionsverlauf:
KTA Thiemann erläutert den Antrag seiner Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP. Eine Deich-App sei ein modernes Kommunikationswerkzeug, das den Hilfeleistungstrupps, aber auch dem Deichverband die Möglichkeit gebe, sich untereinander auszutauschen. Die Hochwasserereignisse haben gezeigt, dass die Kommunikation verbessert werden müsse. Aufgrund der Hochwassergeschehnisse habe der Artlenburger Deichverband zusammen mit einem Vermessungsbüro eine Deich-App entwickelt. Die Deich-App verfüge über moderne Kartenanlagen, mit Kilometrierung des Deiches. Darüber hinaus seien aber auch Deichpflegeplätze und Lagerplätze hinterlegt, die anzeigen, wo Material geordert werden könne. Die Entwicklung der Deich-App habe den Artlenburger Deichverband 20.000 Euro gekostet. Aufgrund der Erfahrungen sollte auch dem Neuhäuser Deichverband eine App zur Verfügung stehen. Daher habe die Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP einen Antrag gestellt, auch für den Neuhauser Bereich eine App zu entwickeln. Die allgemeinen Kosten liegen bei 30.000 Euro. Die Neuauflage der App soll aus dem Strukturentwicklungsfonds, Sparte Hochwasserschutz mit einem Anteil von 24.000 Euro bezahlt werden. Wobei die restlichen 6.000 Euro zwischen dem Neuhauser Deichverband und der Gemeinde Amt Neuhaus aufzuteilen wären.
KTA Meyn verkündet die Zustimmung der SPD-Fraktion. Er fordere, dass die Gemeinde Amt Neuhaus bei der Verpflichtung in Hochwasserangelegenheiten finanziell unterstützt werde. Hinzu komme, dass die Gemeinde auch in personeller Hinsicht belastet sei, z.B. durch das Erheben der Gebühren. Er schlägt vor, dass die beiden Deichverbände zusammengelegt werden, sodass zukünftig solche Investitionen aus einem zusammengeschlossenen Verband getätigt werden können.
KTA Thiemann erwidert, dass bereits in der Vergangenheit überlegt wurde die beiden Deichverbände zusammenzulegen. Allerdings wurde damals schon eine richtungsweisende Entscheidung getroffen. Bei Hochwasserereignissen seien oftmals Verkehrswege behindert, sodass es dazu kommen könne, dass Verbindungen links und rechts der Elbe blockiert seien. Die Deichverbände arbeiten zwar unterstützend und beratend miteinander, dennoch sehe er an dieser Stelle keine Möglichkeit der Zusammenlegung.
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Beschluss:
Für das rechtselbische Gebiet des Neuhäuser Deich- und Unterhaltungsverband wird durch das Büro C. Kiepke eine „Deich-App“ (analog zur App des Artlenburger Deichverbandes, ADV) erstellt werden, die unter den Systemen IOS und Androit läuft.
Die Kosten liegen bei rund 30.000 € (25.000,00 € Netto zzgl. 4750,00 € MwSt.). Der Landkreis unterstützt die Entwicklung dieser App aus dem Strukturentwicklungsfonds, Sparte Hochwasserschutz, mit 24.000 €. Der verbleibende Betrag wird von der Gemeinde Amt Neuhaus und dem Neuhäuser Deich- und Unterhaltungsverband (NDUV) aufgebracht.
Abstimmungsergebnis: einstimmig