Auszug - Wirtschaftsplan für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung 2017  

Diskussionsverlauf:

KTA Kastens stellt dar, dass der Wirtschaftsplan 2017 für den Betrieb für Straßenbau und –unterhaltung im Fachausschuss detailliert vorgestellt und einstimmig beschlossen worden sei. Insgesamt seien Investitionen in Höhe von 3,2 Mio. Euro für Straßenbau, Brücken und Radwege im Landkreis Lüneburg vorgesehen. Davon werden Baumaßnahmen finanziert, die man lange vor sich hergeschoben habe wie beispielsweise der Ausbau der A31 von Bardowick nach Wittorf. Im Vermögensplan sei erstmalig der Neubau des Betriebshofes in Scharnebeck in Höhe von 1 Mio. Euro veranschlagt worden. Mit dem Grunderwerb soll in diesem Jahr begonnen werden und in 2018/2019 soll das Projekt fortgeführt werden. Zudem seien Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 5,7 Mio. Euro in den Wirtschaftsplan eingestellt worden.

Es werde um Zustimmung gebeten.

KTA Marten erläutert, dass hier ein Wirtschaftsbetrieb mit 43 Beschäftigten, mit einem großen Fuhrpark, einem erheblichen Lagerbedarf und einem Umsatz von 11 Mio. Euro eine neue Betriebsstätte benötige. Da es sich um Steuergelder handele sei die Frage legitim, ob das Vorhaben sinnvoll sei. Die Frage sei mit einem klaren Ja zu beantworten. Es handele sich um eine sinnvolle Investition. Die derzeitige Situation sei insbesondere im Hinblick auf die Sozialräume sowie die Waschmöglichkeiten für Mitarbeiter und auch im Hinblick auf die Werkstatt nicht mehr tragbar. Außerdem werden die Lagermöglichkeiten durch den Neubau erheblich verbessert. Wie bei allen großen Bauvorhaben liege das Problem im Detail, hier seien beispielhaft die Zufahrtsmöglichkeiten oder die Durchführung nächtlicher Einsätze zu nennen.

Der Bau einer neuen Betriebsstätte sei eine sinnvolle Entscheidung und werde unterstützt.

- SBU -

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2017 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig