Auszug - Finanzhilfen nach den Richtlinien zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (VVG), früher GVFG; Fortschreibung des Mehrjahresprogramms (MJP) 2019 bis 2023  

Diskussionsverlauf:

BL Seegers erläutert die Fortschreibung des Mehrjahresprogramms. Korrespondierend mit der zuvor beschlossenen Prioritätenliste sei die Ausbaumaßnahme an der K 35 für das Jahr 2023 mit aufgenommen worden. Sofern auch für den Ausbau der K 11 von Barskamp nach Alt Garge eine GVFG-Förderung in Betracht komme, könne diese Maßnahme ebenfalls ins Mehrjahresprogramm aufgenommen werden. Gfls. könne diese dann zusammen mit dem unter lfd. Nummer 8.) neu aufgenommenen Radwegneubau an der K 11 realisiert werden.

KTA Kastens erläutert, die Stadt Bleckede beabsichtige schon seit geraumer Zeit die beiden Orte Barskamp und Alt Garge durch einen Radweg miteinander zu verbinden. Diese Radverbindung würde u.a. die Attraktivität des Waldbades in Alt Garge deutlich steigern, da dieses dann sowohl von Bleckede als auch von Barskamp auf Radwegen erreichbar sei. Seitens der Stadt Bleckede sei man sich darüber im Klaren, dass die notwendigen Eigenmittel von der Stadt aufgebracht werden müssten.

KTA Mues stellt die Frage, über welchen Zeitraum sich der für das Jahr 2021 geplante Ausbau der OD Deutsch Evern im Zuge der K 37 voraussichtlich erstrecken werde.

Bereichsleiter Tippe erklärt, man müsse für die Gesamtmaßnahme bis zu 6 Monate einplanen. Dies bedeute jedoch nicht, dass die OD für den gesamten Zeitraum komplett gesperrt werden müsse. Vollsperrungen seien nur temporär erforderlich.

Beschluss:

Das Mehrjahresprogramm (MJP) 2019 bis 2023 für den Straßen-, Brücken- und Radwegebau wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig