Auszug - Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung im Raum Süderelbe
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Diskussionsverlauf:
EKR Dr. Porwol hebt
hervor, dass dieses Projekt sehr umfangreich in diversen Ausschüssen behandelt
worden sei. Es gehe um eine strategische Neuausrichtung der
Wirtschaftsförderung im Umland von Hamburg. In der nächsten Woche solle die
Gründungsveranstaltung stattfinden. Dieses Projekt könne nur erfolgreich sein
bei entsprechender Einbindung der Wirtschaft. Es sei erfreulich, dass sich bis
zum jetzigen Zeitpunkt bereits 4 Unternehmen aus Stadt und Landkreis Lüneburg als
Gründungsgesellschafter an dieser Aktiengesellschaft beteiligen. Über den
weiteren Verlauf dieses Projektes werde die Politik auf dem Laufenden gehalten.
KTA Röding
erläutert, dass das Projekt nach nur 1½ Jahren bereits so weit gebracht worden
sei, dass jetzt schon mit der Umsetzung begonnen werden könne. Dies sei eine
beachtliche Leistung. Trotzdem müsse angestrebt werden, dass sich die
Wirtschaft noch stärker daran beteilige. Das Niedersachsen Projekt sei die
richtige Weichenstellung und beeinflusse die Entwicklung der nächsten Jahre
positiv. Herrn Dr. Porwol spreche er ausdrücklich den Dank der Gruppe aus für
die hervorragende Vorarbeit.
KTA Schurreit ist der
Ansicht, dass durch das Niedersachsen Projekt die oberzentrale Funktion der
Stadt Lüneburg im Nordosten Niedersachsens gestärkt werde gegenüber der
Metropole Hamburg. Es sei wichtig, dass genügend Aktienanteile hier in dieser
Region gezeichnet werden.
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Beschluss:
Die in der Sachdarstellung enthaltenen
Ausführungen zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen und den Maßgaben zur
Führung von Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts werden zur
Kenntnis genommen.
Auf Grundlage der Vereinbarung und der
Satzung sowie unter Beachtung dieser Maßgaben wird einer Beteiligung an der
„Wachstumsinitiative Süderelbe Aktiengesellschaft“ zugestimmt.
Die für das Grundkapital und dem laufenden
Betrieb der Aktiengesellschaft notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von €
40.000,00 werden für das Haushaltsjahr 2005 und folgende satzungs- und
vereinbarungsgemäß aus den Mitteln der WLG zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung
