Auszug - Haushaltsplan 2020 / Fachdienste 41 und 42

Sitzung des Ausschusses für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

TOP:

Ö 7

Gremium:

Ausschuss für Feuer-, Katastrophenschutz und Ordnungsangelegenheiten

Beschlussart:

zur Kenntnis genommen

Datum:

Mi, 30.10.2019

Zeit:

15:00 - 17:00

Anlass:

Sitzung

Raum:

Feuerwehrtechnische Zentrale

Ort:

Feuerwehrtechnische Zentrale Scharnebeck, Bardowicker Straße 65, 21379 Scharnebeck

2019/361 Haushaltsplan 2020 / Fachdienste 41 und 42

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Berichtsvorlage

Verantwortlich:

Dannenfeld, Mirko

Federführend:

Ordnung

Bearbeiter/-in:

Harneit, Annette

Produkte:

10.2. 122-000 Allg. Ordnungsaufgaben, Melde- u. Personenstandswesen

10.3. 122-300 Kraftfahrzeugwesen

11.1. 122-200 Verkehrssicherheit

12.1. 126-000 Abwehrender Brandschutz

12.1.3. 127-000 Rettungsdienst

12.1.4. 128-000 Katastrophenschutz

Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Die Fachgebietsleiterinnen Völker und Sachse sowie die Fachdienstleiter Bretthauer und Dannenfeld stellen nacheinander die Haushaltsplanentwürfe der Fachdienste Ordnung (41) und Straßenverkehr (42) vor und beantworten Fragen zu den Haushaltsansätzen.

Der Ausschuss nimmt die Berichtsvorlage zur Kenntnis und spricht sich einstimmig dafür aus, umgehend noch folgende Änderungen in den Haushaltsplanentwurf 2020 einzuarbeiten:

Beim Produkt 128-000 Katastrophenschutz soll der gestrichene Ansatz in Höhe von 100.000 € für die Bezuschussung von Fahrzeugbeschaffungen für den Katastrophenschutz (Investitionsnr. 4100.19.04) in voller Höhe wieder aufgenommen werden.

Weiterhin soll ebenfalls beim Produkt 128-000 Katastrophenschutz der Ansatz für das Sachkonto 4318000 (Zuschüsse für übrige Bereiche) von 8.200 € auf 10.000 € erhöht werden.