Auszug - Antrag der AfD-Fraktion vom 24.11.2021 zum Thema: "Lockdownprävention durchführen - Digitalen Schulunterricht in den kreiseigenen Schulen im Landkreis Lüneburg sicherstellen" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 07.12.2021)  

Vors. Mertz fragt den Antragsteller, ob dieser den Antrag aufrechterhalten oder zurückziehen wolle.  Der Antrag sei aufgrund einer umfangreichen Stellungnahme der Verwaltung eigentlich bereits abgearbeitet, da man in dem Bereich bereits tätig werde.

KTA Bothe teilt mit, dass er seinen Antrag aufrechterhalten wolle und dass es seine Aufgabe sei, dies zu bewerten. Er bemängele, dass nach der Antragstellung sofort die Stellungnahme der Verwaltung erfolgt sei. Damit entstünde für ihn der Eindruck, dass die Verwaltung versuche den Antrag damit vorzeitig zu erledigen, damit darüber nicht mehr diskutiert werde. In seinem Antrag ginge es um eine Digitalisierung und eine Lockdownfähigkeit der Schulen und dieses erreiche man nur durch die Anschaffung digitaler Endgeräte. Er sei dankbar, dass der Landkreis in dieser Sache auch scheinbar schon aktiv sei. Für ihn sei wichtig zu erfahren, wie die Praxis sich Vorort gestalte. Dies sei den Zahlen nicht zu entnehmen. Daher bitte er darum, dies noch einmal ausführlich im nächsten Schulausschuss zu erläutern. Unter dieser Prämisse ziehe er seinen Antrag zurück.

LR Böther merkt an, dass es der Verwaltung nicht darum ginge mit ihrer Stellungnahme Anträge vorzeitig zu erledigen. Es ginge darum, allen Kreistagsabgeordneten die Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Beratung wichtig seien. Mit der Stellungnahme sollten nicht nur Informationen zur Verfügung gestellt werden, sondern auch zur Richtigstellung von Dingen. Dies sei die Voraussetzung, damit in den Fraktionen eine fundierte Beratung erfolgen könne. Zudem stünde das Thema Digitalisierung seit geraumer Zeit (seit 12.04.2021) standartmäßig auf jeder Tagesordnung des Schulausschusses. Das Thema sei also längst platziert und in jedem Schulausschuss in der Beratung.

KTA Bothe führt aus, dass er vor diesem Hintergrund seinen Antrag zurückziehe und die Thematik in den nächsten Schulausschuss bringen werde.

Beschluss:

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.