Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.11.2022 zum Thema "Klimaneutralität und Energiepolitisches Leitbild"  

KTA Findeis stellt den Antrag vor.

KTA Peyko erläutert, dass die SPD Fraktion über den Antrag diskutiert hat. Er weist darauf hin, dass das EPAP erst kürzlich im Kreistag beschlossen wurde und nun der Verwaltung Zeit eingeräumt werden muss, um Maßnahmen zu planen und umzusetzen.

KTA Meister fragt nach dem Zeitplan des energiepolitischen Leitbildes.

KTA Mues gibt an, dass Absatz 1 des Antrags bereits im EPAP enthalten ist und dass Absatz 2 als Anfrage formuliert werden sollte. KTA Dziuba-Busch schließt sich der Bitte an, den Antrag als Anfrage umzuformulieren. Sie verstehe auch, dass man die Fragen einbringen möchte.

Beratendes Mitglied Stilke weist darauf hin, dass die Zertifizierung fast an konkreten Zielen gescheitert ist und dass im Antrag konkrete Zahlen gefordert werden.

KR Vossers fasst zusammen, dass der Wunsch nach Umsetzung gehört wurde und eine Datengrundlage vorhanden ist. Mit der Umsetzung des EPAPs muss zunächst begonnen werden. Der vorliegende Antrag weist keine Beschlussform auf.

KTA Findeis beantwortet die Frage von AV von Nordheim, wie sie mit dem Antrag weiter vorgehen möchte, dass Sie zunächst gerne wissen möchte, ob die im Antrag genannte Definition und die Beteiligung der Öffentlichkeit mehrheitsfähig ist.

KTA Bonin weist KTA Findeis darauf hin, dass sie den Antrag offiziell zurückziehen muss. Erst anschließend kann über das weitere Vorgehen gesprochen werden.

KTA Findeis zieht ihren Antrag zurück.

FDL Hoveida beantwortet die Frage von KTA Meister nach dem Zeitplan des energiepolitischen Leitbildes, dass dieses 2023 erstellt wird und der Ausschuss selbstverständlich einbezogen wird.

Antragstellerin KTA Findeis zieht den Antrag zurück.