Auszug - Wirtschaftsplan 2023 für den Betrieb Straßenbau und -unterhaltung  

KTA Kastens führt aus, dass der vorgelegte Wirtschaftsplan im Fachausschuss eingehend erläutert wurde. Die Zuweisung des Landkreises in Höhe von 8,4 Mio Euro sei dieses Jahr im Vergleich zum Vorjahr etwas geringer ausgefallen. Somit mussten die Kosten für Betriebs- und Geschäftsausstattung des SBU entsprechend angepasst werden. Dies bedeute für die Anschaffung neuer Technik eine Verschlechterung von ingesamt 150.000 Euro. Auch bei den Unterhaltungsmaßnahmen habe man Anpassungen vornehmen müssen. Diese wurden ebenfalls um 200.000 Euro reduziert. Allein für den Straßen- und Radwegebau seien 6,2 Mio. Euro vorgesehen. Rund 3,0 Mio. Euro davon würden durch Landesmittel gefördert. Für die Ortsdurchfahrt Alt Garge werden rund 2,1 Mio. Euro veranschlagt. Für die K 53 (Ebensberg-Scharnebeck) 1,4 Mio. Euro und über 1,5 Mio. Euro für den Radwegebau der sich insbesondere auf die K1 Barum-Brietlingen, die K 30 Scharnebeck-Adendorf und Heiligenthal- Oedeme verteilen. Dies zeige, dass man das Radwegekonzept umsetze. Die Planungsleistungen für das Planungsverfahren der Elbbrücke seien aufgrund der Notwendigkeit und des gefassten Kreistagsbeschlusses ebenfalls enthalten. Diverse Planungsleistungen für Straßen- und Radwegebau in den Folgejahren seien mit 200.000 Euro finanziell hinterlegt. Im Stellenplan habe es keine Zuwächse gegeben, es sei lediglich eine vorhandene Stelle umgewandelt worden. Er bitte nunmehr um Zustimmung.

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2023 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen