Auszug - Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 06.06.2023 zum Thema: "Seniorenticket im HVV wieder einführen"
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
KTA van den Berg erläutert den Beschlussvorschlag und erklärt, dass ein Vorgehen über den hvv angestrebt wird. Der Beschluss sollte zurückgestellt werden.
KTA Glodzei schlägt vor, dass der Antrag in den Fraktionen beraten werden sollte.
KTA Schulz erläutert, dass eine realistischere Abschätzung der Mehrkosten sinnvoll ist. Ziel sollte eine Überbrückung und bedarfsgerechte Förderung sein.
LR Böther erläutert, dass weiterführender Abstimmungsbedarf besteht, insbesondere sollte eine landesweite Lösung angestrebt werden.
KTA Burkhardt fragt nach, wie sich die Belastung des Kreishalts zusammensetzt. EKR‘in Hobro erläutert, dass von allen potenziell betroffenen Seniorinnen ab 65 Jahren ausgegangen wird und eine ganzjährige Inanspruchnahme des 49 €-Tickets angenommen wird.
KTA Glodzei führt aus, dass im Änderungsantrag reduzierte Beträge zu erwarten sind. Er führt aus, dass das Land zuerst handeln sollte.
KTA Dziuba-Busch führt aus, dass der Bedarf nach einem reduzierten Ticket für einen Großteil der Zielgruppe nur für Fahrten im Nahbereich besteht.
LR Böther erklärt, dass der hvv aufgrund der Einführung des Deutschlandtickets eine umfangreiche Vereinheitlichung der Tarife umgesetzt hat. Durch das Deutschlandticket ist eine Revolution im ÖPNV erreicht worden, mit erheblichem Zusatznutzen für einen Großteil der Nutzenden und dies für das gesamte Bundesgebiet. Eine Anschlussfinanzierung ist jedoch noch offen auf Bundesebene.
KTA Schulz und KTA Burkhardt betonen, dass auch die relative kleine Zielgruppe einkommensschwächerer Menschen über 65 Jahren beachtet werden sollte.
Beschluss: Der Antrag wird zur Beratung in den Fraktionen zurückgestellt.